Anordnung: Apple und Amazon sollen „Appstore“-Streit beilegen

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Seit mittlerweile knapp zwei Jahren beschäftigt der Rechtsstreit um den Begriff „Appstore“ zwischen Amazon und Apple die US-Gerichte – bisher ohne abschließenden Erfolg. Nun forderte die zuständige Richterin die Unternehmen auf, sich außergerichtlich zu einigen.

Darf der Online-Händler Amazon seine Downloadplattform für Android-App mit dem Begriff „Appstore“ bewerben? Diese Frage beschäftigt bereits seitüber einem Jahr die US-amerikanischen Gerichte, denn Apple hatte im Frühjahr 2011 Klage gegen den Versandthändler eingereicht, da der Konzern aus Cupertino seine Markenrechte durch die Bezeichnung „Appstore“ verletzt sah. Die zuständige Richterin Elizabeth Laporte forderte die Unternehmen nun dazu auf, den Streit außergerichtlich beizulegen und sich zu einigen, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg am Dienstag berichtete.

Die Rechtsvertreter beider Unternehmen sind dazu aufgefordert, sich am 21. März 2013 zusammenzusetzen und über eine außergerichtliche Einigung zu verhandeln. Die nächste Gerichtsverhandlung ist für August angesetzt.
 
Apple hatte erst kürzlich eine Schlappe im Streit um den Begriff „Appstore“ hinnehmen müssen. Der Elektronikriese konnte nach Ansicht der Richterin nicht ausreichend  nachweisen, dass Amazon sich dem Vorwurf irreführender Werbung schuldig gemacht habe. Apple hatte argumentiert, dass der Begriff „Appstore“ von Verbrauchernausschließlich mit Apple-Produkten assoziiert werde. Die Richterin sah diesen Sachverhalt allerdings nicht eindeutig belegt und folgte der Gegenseite, die ins Feld führte, dass  der Begriff Appstore nicht speziell für Apples Betriebssystem, sondern generell für eine Download-Plattform stehe, auf der Verbraucher Apps – egal ob für Android oder iOS – herunterladen können.  [fm]

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