Wie viele Anschlussüberwachungen wurden auf staatliche Anordnung im vergangenen Jahr über die Telekom realisiert? Wie viele Daten zu IP-Adressen herausgegeben? Der Bonner Konzern will an dieser Stelle für mehr Transparenz sorgen und hat daher nun konkrete Zahlen veröffentlicht.
Es ist ein Vorgang, der den meisten Menschen wohl vor allem über Krimi-Formate im Fernsehen bekannt sein dürfte: Um Straftaten aufzuklären, wenden sich die ermittelnden Behörden oftmals auch an die Telekommunikationsanbieter, um beispielsweise Anschlussüberwachungen in die Wege zu leiten und durchzuführen. Die Deutsche Telekom hat am Montag nun erstmals konkrete Zahlen dazu veröffentlicht, in welchem Umfang im vergangenen Jahr entsprechende Auskunftsgesuche von staatlicher Seite an sie herangetragen und durchgeführt worden sind.
So beläuft sich die Zahl der im Jahr 2013 überwachten Anschlüsse auf insgesamt 49 796 Stück, wobei der überwiegende Teil auf richterliche oder staatsanwaltschaftliche Anordnung hin erfolgte. Laut Gesetz sind die Behörden bei Verdacht auf eine schwere Straftat wie Raub oder auch Mord dazu berechtigt, die Überwachung auch ohne Wissen des Betroffenen durchzuführen. Gleiches gilt – bei Anordnung durch die Staatsanwaltschaft oder einen Richter – auch für Verkehrsdatensätze. Von diesen hat die Telekom im letzten Jahr 436 331 an ermittelnde Behörden herausgegeben. Die Zahl der Auskünfte über Teilnehmerbestandsdaten betrug 28 162.
Die letzte Angabe betrifft die Herausgabe von Daten zu IP-Adressen. Laut dem veröffentlichten Jahresbericht hat der Bonner Telekommunikationskonzern den Behörden 2013 in insgesamt 946 641 Fällen Auskunft über die Inhaber von IP-Adressen erteilt. Bei diesen handelte es sich um zivilrechtliche Untersuchungen, die wegen Urheberrechtsverletzungen angestoßen worden sind.
Die Telekom selbst betonte direkt zu Beginn ihrer Mitteilung, dass der Konzern streng auf die Einhaltung des Fernmeldegeheimnisses und des Datenschutzes achte, aber per Gesetz dazu verpflichtet ist, Sicherheitsbehörden unter bestimmten Voraussetzungen Auskunft zu erteilen und Überwachungsmaßnahmen zu ermöglichen. Mit der Veröffentlichung der Zahlen will der Konzern nun bei diesem mitunter heiklen Thema für mehr Transparenz sorgen. Dazu soll künftig einmal im Jahr ein entsprechender Bericht vorgelegt werden.
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