BLM: Medienkontrolle als Herausforderung in digitaler Welt

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Die rasante Digitalisierung der Medien stellt die Medienhüter vor neue Herausforderungen. Gerade bei der Konzentrationskontrolle komme man dem veränderten Nutzerverhalten kaum hinterher, berichtete die BLM am Montag.

In einem Forum zum Thema „Meinungsmache in den Medien“ diskutierten verschiedene Vertreter aus Politik und Wirtschaft am vergangenen Freitag über die Sicherung von Vielfalt und die Verhinderung von Meinungsmacht in Zeiten der Digitalisierung. Insbesondere das Meinungsbildungsmodell mit dem Fernsehen in der zentralen Rolle wurde dabei kontrovers diskutiert.

BLM-Präsident Wolf-Dieter Ring äußerte die Überzeugung, dass dem „Umbruch in den Medienmärkten Rechnung getragen werden müsste“ und die Konzentrationskontrolle sich der Realität anpassen müsse. Das sei nur durch eine Neuregelung des Medienkonzentrationsrechts für die bedeutenden Märkte möglich.

Zur Erfassung aller relevanten Online-Medien stellte Senior Direktor René Lamsfuß vom Marktforscher Nielsen Online das panelbasierte Messsystem NetView vor. Das System könne zusammen mit Studien von TNS Infratest, die das BLM regelmäßig durchführen lässt, und der Reichweiten-Erhebung der Arbeitsgemeinschaft Media-Analyse ein nützliches Gesamtkonzept zur Erfassung der veränderten Medienmärkte ergeben, erklärte Johannes Kors, stellvertretender Geschäftsführer der BLM.

Nach dem derzeitigen Medienkonzentrationsrecht sind die Länder für Neuregelung des Gesetzes zuständig. Derzeit seien die zuständigen Vertreter bereits damit beschäftigt, den Gesetzestext anzupassen, berichtete der Rundfunkreferent der Bayerischen Staatskanzlei Klaus-Peter Potthast. Dabei gehe der Trend auch in die Richtung, die gemeinsamen Märkte in der Zukunft in die Berechnung einfließen zu lassen.
 
In der Kontroverse um die Öffnung des Fernsehkonzentrationsrechtes hin zu einem „echten Medienkonzentrationsrecht“ vertrat Harald Hammann, Rundfunkreferent des Landes Rheinland-Pfalz, die Auffassung, dass „man durchaus an der Fernsehzentrierung festhalten könnte“. Medienpolitik sei immer schon eine Politik der kleinen Schritte gewesen. Dieser Meinung schloss sich auch Peter Mailänder, Mitglied der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich an. Er gab aber zu bedenken, wenn man es mit der Meinungsvielfalt zu tun habe, dürfe man sich nicht allein auf das Fernsehen zurück ziehen.

Diese Einstellung zum alten System konterten die privaten Medienunternehmer und kritisierten das derzeitige Medienkonzentrationsrecht scharf. Annette Kümmel, Direktorin für Medienpolitik bei ProSiebenSat.1, sagte, sie sehe einen deutlichen „Handlungsbedarf“. Besonders bei der Strukturierung von Verfahren bestehe Verbesserungsbedarf.
 
Ihr RTL-Kollege Tobias Schmid regte an, „soweit es Sinn macht, könne man die Eckparameter solcher Entscheidungen ins Gesetz schreiben. Zudem gelte es, in Zukunft den Aspekt der Vielfaltssicherung stärker zu betonen, so Schmid. Es sei „überlegenswert, ob weitere vielfaltsfördernde Maßnahmen möglich sind, besonders im Online-Bereich“. Alexander Stöckl, Geschäftsführer 17:30 bei Sat.1 Bayern, schlug nicht ganz uneigennützig vor, zur Vielfaltssicherung könne man auch den Ausbau regionaler Fernsehfenster fördern. [mho]

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  • Medien_Maerkte_Artikelbild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com

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