Bildröhren-Kartell: Beschuldigte Hersteller klagen gegen EU

10.06.2013, 10:00 Uhr, mh

Die EU-Kommission hat gegen sechs Unterhaltungselektroniker Rekordbußgelder in Höhe von 1,5 Milliarden Euro verhängt, weil sich die Unternehmen über zehn Jahre lang in Sachen Bildröhren für Fernsehgeräte und PC-Monitore abgesprochen haben. Jetzt klagen fünf Hersteller gegen die EU.


Die EU-Kommission beschuldigt LG, Philips, Panasonic, Samsung, Toshiba und Technicolor, über eine Dekade lang Preise für Bildröhren abgesprochen und den Markt unter sich aufgeteilt zu haben. Während Technicolor die verhängte Geldstrafe von knapp 39 Millionen Euro bereits gezahlt hat, klagen die anderen Unternehmen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH).


Aus ihrer Sicht hat Brüssel mehrere Verfahrensfehler begangen, wodurch unter anderem die Rechte der Kläger beschnitten wurden. Dabei geht es beispielsweise um das Unternehmen LG Philips Display, das als Joint Venture von LG und Philips am Kartell beteiligt sein soll. Beschuldigt werden aber die Mutterkonzerne, die zudem auch die Geldbußen bezahlen sollen. Panasonic stützt seine Klage darauf, dass man zu den Vorwürfen der Mitgliedschaft im Kartell keine Stellung beziehen konnte, da die EU-Kommission Panasonic die Vorwürfe nicht mitgeteilt habe. Die MT Picture Display, ein Tochterunternehmen der Japaner, soll an dem Kartell mitgewirkt haben.


Darüber hinaus sollen nach Meinung der klagenden Hersteller Brüssel Fehler bei der Berechnung der Höhe der jeweiligen Geldbußen unterlaufen sein. Es sollen Umsätze mit eingerechnet worden sein, die dem jeweiligen beschuldigten Unternehmen nicht zuzurechnen sein. Panasonic spricht von einer fehlerhaften Methode, die zu einer überhöhten Bewertung konzerninterner Verkäufe geführt habe. Wann der EuGH zu diesen Klagen entscheiden wird, steht noch nicht fest.


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