Um die selbstgesteckten Ziele beim Breitbandausbau bis 2018 realisieren zu können, nimmt die Regierung fast drei Milliarden Euro für Fördergelder in die Hand. Die ersten Finanzspritzen wurden nun vergeben.
Mit mindestens 50 MBit/s soll 2018 jeder Bürger im Internet surfen können und das ganz gleich, wo in er Deutschland lebt – dieses Ziel hat sich die Bundesregierung für ihren Breitbandausbau gesteckt. Damit das auch erreicht wird, investiert der Bund kräftig in das Projekt: „Insgesamt nehmen wir 2,7 Milliarden Euro an Fördergeldern in die Hand, um ganz Deutschland mit schnellem Internet zu versorgen“, so Minister Alexander Dobrindt. Die ersten Finanzspritzen wurden nun verteilt, wie das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur nun bekannt gab.
So wurden am Montag die Förderbescheide an die ersten 31 Kommunen und Landkreise übergeben, die nun jeweils bis zu 50 000 Euro aus dem staatlichen Geldtopf bekommen. Mit dem Geld sollen Ausbauprojekte für schnelles Internet geplant und Antragsunterlagen für eine Bundesförderung dieser Projekte erstellt werden.
Dobrindt spricht schon jetzt davon, dass das Programm ein Erfolg ist: „Das Angebot wird gut angenommen und die Anträge werden schnell und unbürokratisch bearbeitet“, so der Minister. Seit Start des Programms haben sich bereits mehr als 60 Landkreise und Kommunen beworben. „Wir machen allen Kommunen und Landkreisen ein Angebot, das Bundesprogramm zu nutzen, damit es bis 2018 auf der Landkarte keine weißen Flecken mehr gibt.“
In einem zweiten Schritt soll dann die Umsetzung der entwickelten Ausbauprojekte finanziell gefördert werden, dabei können die Bewerber auf jeweils bis zu 15 Millionen Euro hoffen. Mit dem Förderprogramm soll der Netzausbau technologieneutral unterstützt werden. Dabei beträgt der Fördersatz 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da weitere Finanzspritzen auch durch Programme der Länder gewonnen werden können, kann der Eigenanteil der Kommunen bestenfalls bis auf 10 Prozent reduziert werden. [fs]
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