Nicht nur schnelles Internet, sondern auch ein Rechtsanspruch darauf – bis 2018 will die CDU/CSU deutschlandweit eine flächendeckende Breitbandversorgung einführen – mitGeschwindigkeiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde.
Die CDU/CSU hat sich die Einführung eines Rechtsanspruchs auf schnelles Internet zum Ziel gesetzt. Die Forderung nach schnellem Internet und einem gesetzlich verankerten Recht darauf hat die zuständige CDU-Programmkommission in ihrem Abschlussbericht festgehalten, den sie nun vorgelegt hat. In dem Bericht sieht die Union vor, jedem die Teilhabe an der Informationsgesellschaft ermöglichen zu wollen.
Zur Umsetzung dieses Ziel will sich die Union deutschlandweit für eine flächendeckendeBreitbandversorgung einsetzen, die Geschwindigkeiten von mindestens 50Megabit pro Sekunde erzielt. Dafür werde die Partei „einenRechtsanspruch auf einen schnellen Internetzugang einführen, umgleichwertige Lebensverhältnisse zu gewährleisten“. Die Einführung desRechtsanspruchs ist für die nächsten beiden Jahre geplant.
Pläne für den Breitbandausbau in Deutschland gibt es schon lange, sie waren auch im Koalitionsvertrag von Union und SPD verankert, ein Rechtsanspruch auf schnelles Internet war darin nicht festgehalten. In der Bundesregierung ist die SPD mit Sigmar Gabriel und Andrea Nahles für die entsprechenden Themen zuständig. Die CDU-Kommission unter der Leitung des stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Thomas Strobl war 2014 zur Weiterentwicklung des CDU-Programms ins Leben gerufen worden. [kw]
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