Laut CDU-Medienpolitikerin Julia Klöckner sollen Arte und 3sat in Zukunft unter Einbeziehung weiterer Länder zu einem gesamteuropäischen Sender verschmolzen werden. Auch der KiKa und der geplante öffentlich-rechtliche Jugendkanal könnten sich einen Programmplatz teilen.
Mit Arte und 3sat finanziert der deutsche Beitragszahler derzeit zwei öffentlich-rechtliche Sender, die ein länderübergreifendes Konzept verfolgen. Während Ersterer als deutsch-französischer Kulturkanal etabliert ist, wird 3sat als Gemeinschaftsprojekt von ARD und ZDF mit den Rundfunkanstalten aus Österreich (ORF) und der Schweiz (SRG) betrieben. Die CDU-Medienpolitikerin Julia Klöckner kann sich jedoch gut vorstellen, beide Sender zu vereinen und diese zu einem paneuropäischen Kulturkanal zu verschmelzen. Dies sagte die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Medien der Fraktionsvorsitzenden-Konferenz von CDU und CSU in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe).
Demnach sei es der nächste Schritt, die Sender Arte und 3sat zusammenzulegen und weitere Länder für einen europäischen Kultursender mit an Bord zu holen. Um weitere Kosten im öffentlich-rechtlichen Rundfunk einzusparen schlägt die Politikerin zudem vor, die Anzahl der Digitalkanäle von derzeit sechs auf drei zu reduzieren. So könnte das ZDF neben ZDF.kultur auch ZDF.info einstellen und statt dessen die Hauptverantwortung über Phoenix übernehmen. Zudem solle der angedachte Jugendkanal von ARD und ZDF im Abendprogramm des KiKa verwirklicht werden.
Ob die Vorschläge von Julia Klöckner sinnvoll sind, ist dabei fraglich. Ein europäischer Kulturkanal mag im ersten Moment zwar reizvoll klingen, dürfte jedoch in der Praxis nur schwer in ein stimmiges Konzept zu pressen sein, vor allem dann, wenn zahlreiche europäische Rundfunkanstalten um Einfluss und Geltung streiten. Für den Bürger hätte ein solcher Sender zudem kaum einen Mehrwert. In einer Zeit, in der einzelne nationaler Sender kaum mehr in der Lage sind, alle Bevölkerungsschichten anzusprechen, kann dies wohlkaum von einem Gesamteuropäischen Sender erreicht werden, der mehrere hundert Millionen Menschen ansprechen soll.
Wesentlich sinnvoller wäre da wohl ein europäisches Medienrecht, mit dem die nationalen Grenzen für die bestehenden öffentlich-rechtlichen Sender wegfallen und diese endlich EU-weit für alle Zuschauer zu empfangen wären. Ein kulturell vielfältiges Angebot an Sendern und Inhalten ist hier längst vorhanden und grenzüberschreitende Verbreitungswege wie Satellit oder Internet sind von ihrer Infrastruktur her heute so leistungsfähig wie nie. Wenn ein gesamteuropäisches Medienrecht dem Zusammenwachsen des Kontinents und der immer stärkeren Vernetzung Rechnung tragen würde, dann könnten sich länderübergreifende Fernsehsender in Zukunft sogar ganz von allein entwickeln, ohne das sie politisch konstruiert werden müssten. [ps]
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