Angesichts der anhaltenden Flüchtlingskrise fordert die CSU nun auch die TV-Sender auf, ihren Beitrag zu leisten: So sollen ARD und ZDF schnellstmöglich einen eigenen TV-Sender für Flüchtlinge auf die Beine stellen, der deutsche Werte und Leitkultur vermittelt.
Thematisch ist die Flüchtlingskrise schon lange im deutschen Fernsehen angekommen. Nahezu jeder Fernsehsender informiert seine Zuschauer in verschiedensten Formaten über die neuesten Entwicklungen und die aktuellen Debatten. Doch das ist der CSU scheinbar nicht mehr genug. Denn die Partei fordert nun einen größeren Beitrag der TV-Sender: Wie die „Bild“ am Donnerstag unter Berufung auf ein ihr vorliegendes Schreiben berichtet, hat CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer ZDF-Intendant Thomas Bellut und den ARD-Vorsitzenden Lutz Marmor dazu aufgefordert, schleunigst einen eigenen TV-Sender für Flüchtlinge auf die Beine zu stellen.
Die Integration der vielen tausend Menschen, die nach Deutschland kommen, sei eine riesige Aufgabe für die Gesellschaft, „zu der auch die TV-Anstalten ihren Beitrag leisten“ müssten, hieß es in dem Schreiben laut „Bild“ weiter. Die CSU hat dabei offenbar auch schon konkrete Vorstellungen, wie der geforderte Fernsehsender für Flüchtlinge aussehen soll.
So sollten laut Scheuer die deutschen Werte und die deutsche Leitkultur über den Kanal vermittelt werden, der laut dem CSU-Schreiben den Namen „Deutsches Integrationsfernsehen DIF“ tragen könnte. Über diesen sollte Flüchtlingen das Grundgesetz näher gebracht werden. Auch Informationssendungen, Sprachkurse und Wissenswertes über das ganz allgemeine Leben in unserem Staat sollen laut der Partei auf dem Programm stehen.
Scheuer appellierte daher auch an Bellut und Marmor, keine langen Debatten über dieses Ansinnen zu führen, sondern sich zeitnah zu verständigen, damit das Projekt angegangen werden könne. Auch die Bezahlung ist für die CSU bereits geklärt: Der neue Flüchtlingssender soll aus dem Rundfunkbeitrag finanziert werden, und zwar aus den Mehreinnahmen, die durch die Umstellung auf den Rundfunkbeitrag eingenommen werden. Die Finanzreserve beträgt fast 1,6 Milliarden Euro, die nach Berechnungen der KEF voraussichtlich bis 2016 zusammenkommen und vorerst auf einem Sperrkonto eingefroren werden.
Denn ARD und ZDF dürfen das zusätzliche Geld nicht ausgeben, ihnen steht nur zu, was die KEF zuvor als Finanzbedarf bewilligt hat. Sollten ARD und ZDF tatsächlich über einen Flüchtlings-Kanal nachdenken, müssten hier die Mittel also auch erst freigegeben werden.
Es ist allerdings fraglich, ob die Öffentlich-Rechtlichen ein solches Projekt tatsächlich in Erwägung ziehen würden. Immerhin haben sie sich erst vor nicht all zu lange Zeit von zwei ihrer Spartenkanäle getrennt, um den neuen Jugendkanal auf die Beine zu stellen. Zudem könnten ARD und ZDF eine solche Entscheidung ohnehin nicht in Eigenregie fällen, denn über neue Kanäle entscheiden die Ministerpräsidenten der Länder und das hat schon beim Jugendkanal eineinhalb Jahre gedauert. [fs]
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