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  • DI der Woche: Breitband in der EU - Digital Europe schlägt Alarm

16.01.2012, 10:00 Uhr, mh

Eine umfassende Breitbandanbindung für Unternehmen und Verbraucher ist die Grundlage für weiteres wirtschaftliches Wachstum. Doch einige EU-Länder nutzen die aus Brüssel zur Verfügunge gestellten Investitionen nicht; für Digital Europe Grund genug zur Sorge.


Im Rahmen der Digitalen Agenda wird der Ausbau von Breitbandanbindungen ans Internet vorangetrieben. Für Markus Fritz, Vice President und Mitglied des Vorstands von Digital Europe, ist die Modernisierung des EU-Binnemarktes durch neue Informations- und Kommunikationstechnologien das wichtigste Ziel der Agenda. "Breitband-Internetzugang für alle ist insofern essenziell wichtig, um die zahlreichen Vorteile der digitalen Wirtschaft, des Onlinehandels und der E-Demokratie realisieren lassen zu können und für alle Verbraucher der EU zugänglich zu machen", so Fritz.

Sein Zwischenfazit fällt aber wenig erfreulich aus. "Eine Goldman-Sachs-Studie vom Juni 2011 zeigt auf, dass 30 Millionen europäische Haushalte entweder nicht ausreichend oder gar nicht mit dem Internet verbunden sind", erklärt Fritz. Hinzu kommt, dass einige Länder die EU-Millionen für den Breitbandausbau kaum nutzen. "Polen bekam zum Beispiel 984 Millionen Euro zugesprochen, um in Breitbandverbindungen zu investieren, aber bis zum Ende 2010 wurden lediglich 8,6 Millionen verausgabt", erklärt Fritz. Von 81 Millionen Euro hat die Slovakei bisher nur 8 000 Euro in Anspruch genommen, Spanien hat
nur 22 Prozent des Geldes genutzt und Portugal hat von zugesprochenen 72 Millionen Euro bisher fast überhaupt nichts investiert.

Fritz fürchtet nun, dass die EU-Bürger ohne Konnektivität die vielfältigen Verbesserungen in Lifestyle und Wirtschaft, die ein Internetzugang mit sich bringt, nicht nutzen können. Vorreiter wie Südkorea ziehen wirtschaftlich davon, andere Länder wie Brasilien oder Indien holen dank einer besseren Breitbandinfrastruktur auf. "Die EU benötigt einen starken wirtschaftlichen Antrieb und kann es sich nicht länger leisten, die Vorteile der Digitalen Agenda weiter hinauszuzögern", erklärt Fritz. Er fordert ein klares, abgestimmtes und zielstrebiges Handeln, um die Ziele der Digitalen Agenda vollumfänglich durchsetzen zu können.

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Thorsten Berlin
Thorsten Berlin · Silber Member · DF-Forum
Was nützen Fördergelder, wenn auf Staatsebene Monopole zementiert werden (Zwangskabelanschluss über die Nebenkosten, keine freie Anbieterwahl) oder Privatsender/Infrastrukturanbieter das Recht bekommen, proprietäre Technik vorzuschreiben und Zwangsreceiver Pflicht sind (CI+, keine freie Gerätewahl)?!

Ich würde gerne mal wissen, wie die Gewinne der Sender und Kabelanbieter in den letzten Jahren gestiegen sind und die Preise für den Verbraucher dafür gestiegen - weniger frei verfügbare Sender (Ausdünnung des Analogangebotes im Kabel und terrestrisch, Grundverschlüsselung, technische Hürden durch CI+ und damit verbundene Kosten, Einschränkung der Verbraucherrechte durch DRM Technik)...

Freier Wettbewerb und ein ausgewogenes Interessenverhältnis zwischen Wirtschaft und Verbrauchern gibt es lange nicht mehr. Aus dem dualen Fernsehsystem ist ein Pay-TV-Zwangssystem geworden und die ÖR verschlingen immer mehr Geld (s. Umwandlung der Fernsehgebühren in eine Pauschalgebühr für alle).

Und wofür? Sportrechtepoker, Verwertungsgesellschaften, Inhaltsanbieter, neue Vermarktungskanäle durch Adressierbarkeit. Wo aber werden durch die Medienpolitiker die Verbraucher geschützt und an den Tisch geholt. Und die Gerätehersteller machen munter mit und bieten fast nur noch Geräte mit proprietärem verbraucherunfreundlichem und teurem CI+ an (nur noch Nachteile), kastriertem PVR und Pseudo HbbTV, das auf nur einem Teil der Geräte funktioniert, weil RTL und Co. DRM Schutz verlangen um die nächste Werbe- und VOD Plattform zu bekommen...

Und selbst der EPG wird nicht mehr standardmäßig genutzt und jeder kocht sein Süppchen - wo ist der Verbraucherschutzt, wo werden durch die EBU und die Staaten technische Standards vorgeschrieben?
 
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