Der Rundfunkbeitrag sinkt

Der Rundfunkbeitrag sinkt in dieser Woche erstmals seit seiner Einführung. ARD, ZDF und Deutschlandradio erzielen seit der Umstellung des Beitrages 1,5 Milliarden Euro zusätzlich, vor allem wegen der automatischen Anmeldungen seit 2013.

Ab dem 1. April zahlen Haushalte nur noch 17,50 Euro statt 17,98 Euro Rundfunkbeitrag pro Monat. Zum ersten Mal überhaupt zahlen Zuschauer damit weniger für das Angebot der öffentlich-rechtlichen Anstalten. Grund für die Senkung sind Mehreinnahmen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro zwischen 2013 und 2016. Die Regierungschefs der Länder beschlossen die Senkung von 48 Cent bereits im vergangenen Jahr. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarf der Rundfunkanstalten (KEF) hatte eine Senkung um 73 Prozent vorgeschlagen.

2013 wurde der Rundfunkbeitrag umgestellt. Wurde vorher die Rundfunkgebühr noch pro Empfangsgerät gezahlt, ist der Rundfunkbeitrag seit zwei Jahren pro Haushalt fällig. Das spülte erheblich mehr Geld als erwartet, denn mit der Umstellung auf Haushalte wurden Beitragszahler automatisch registriert, darunter freilich sehr viele, die vorher noch nicht gezahlt hatten. ARD, ZDF und Deutschlandradio können nur einen Teil der Einnahmen nutzen, den die KEF als Bedarf anerkennt. Der Großteil der Mehreinnahmen wird auf Sonderkonten eingefroren.
 
Ob der Beitrag dank der Mehreinnahmen ein weiteres Mal sinken wird, ist noch offen. Malu Dreyer (SPD), rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und Chefin der Rundfunkkommission der Länder möchte den Beitrag zunächst bis 2020 stabil halten. Offen ist auch, ob und in welchem Umfang tatsächlich der Anteil der Werbung bei ARD und ZDF reduziert wird. Der Privatsenderverband VPRT fordert eine Werbereduzierung, die KEF gibt jedoch zu bedenken, dass ein kompletter Wegfall von Werbung bei den Öffentlich-Rechtlichen jeden Haushalt 1,26 Euro mehr pro Monat kosten würde. [chp]