Deutschlandradio-Intendant will Vereinbarung mit den Privaten

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Deutschlandradio-Intendant Stefan Raue hält den Streit um presseähnliche Online-Beiträge der Sender für einen Schaukampf. Beim Rundfunkbeitrag plädiert Raue gegenüber der DPA für eine leichte Erhöhung, die die jährliche Kostensteigerung könnte.

Andernfalls müssten sich die Sender einschränken, warnt Deutschlandradio-Intendant Raue. Er plädiert für eine moderate Erhöhung des Rundfunkbeitrags. „Der Beitrag ist seit 2009 nicht erhöht worden, 2015 gab es eine Absenkung“, sagte Raue der Deutschen Presse-Agentur.

„Wenn wir von einer Steigerung von rund zwei Prozent pro Jahr ausgehen, bei Sachkosten, Honoraren und Gehältern, dann kann man sich schnell ausrechnen, wie viel einem weniger zur Verfügung steht, wenn die Kostensteigerung nicht ausgeglichen wird.“ Der Rundfunkbeitrag für alle öffentlich-rechtlichen Angebote ist bis 2020 auf monatlich 17,50 Euro pro Haushalt festgelegt.

Den Streit um presseähnliche Online-Beiträge der Sender, der in den vergangenen Monaten mehrfach für Schlagzeilen sorgte, hält Raue für einen Schaukampf. „Internetangebote sind heute alle multimedial, im Übrigen auch die der Verleger“, sagte Raue, der seit Anfang September Deutschlandradio-Intendant ist.

„Die Verlage machen doch selbst längst deutlich mehr als presseähnliche Angebote, sie haben natürlich Videos, Audios, lang erzählte Geschichten mit Fotos und Grafiken.“ Die Formulierung sei überholt. „Ich fände es gut, wenn sie nicht mehr auftaucht. Aber das setzt voraus, dass alle Seiten einsehen, dass der Begriff nicht mehr taugt“, sagte Raue. „Die Vereinbarung sollte von uns kommen, wir können nicht darauf warten, dass die Politik sie uns abnimmt.“

Nach dem Rundfunkstaatsvertrag sind presseähnliche Angebote nicht zulässig, wenn die Beiträge keinen Bezug zu Sendungen im Rundfunk haben. Zeitungsverlage sind bereits mehrfach vor Gericht gezogen, wenn Sender sich nach ihrer Einschätzung nicht daran gehalten haben. [dpa]

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