Dobrindt: „Investieren 10 Milliarden in Breitbandausbau“

Die Bundesregierung treibt den geplanten Breitbandausbau weiter voran: Laut Verkehrsminister Alexander Dobrindt sollen über 10 Milliarden Euro investiert werden. Dabei rechnet der Minister allerdings schon mit Geld, das er noch gar nicht hat.

Bis 2018 soll jeder deutsche Haushalt mit mindestens 50 MBit/s im Internet surfen können – so sieht es der Plan der Bundesregierung zum Breitbandausbau vor und dafür soll nun auch ordentlich Geld in die Hand genommen werden, wie Verkehrsminister Alexander Dobrindt zum Auftakt der Computermesse CeBIT am Montag angekündigt hat. Demnach sollen ab 2015 mehr als 10 Milliarden Euro in den Breitbandausbau investiert werden, wie der Politiker gegenüber der „Rheinischen Post“ erklärte.

Die Summe soll dabei aus drei verschiedenen Quellen gestellt werden: Den größten Brocken haben mit gut 8 Milliarden Euro die Telekommunikationsunternehmen zu stemmen, die dazu verpflichtet sind, ihre Netze weiter auszubauen und für das schnellere Internet aufzurüsten. Eine weitere Milliarde soll vom Staat kommen und aus dem Investitionspaket der Regierung in das Projekt Breitbandausbau fließen. 
 
Mindestens eine weitere Milliarde soll zudem aus einem Topf kommen, der noch gar nicht gefüllt ist. Denn Dobrindt will den Breitbandausbau auch mit Hilfe der Erlöse aus der Versteigerung der DVB-T-Frequenzen des 700-MHz-Bandes finanzieren, die in diesem Sommer beginnen soll. Der Verkehrsminister nannte hier den 27. Mai für den Beginn der Auktion, bei der die betroffenen Frequenzen an die Mobilfunkanbieter verkauft werden sollen, damit diese schnelle Internetanschlüsse vor allem auch im ländlichen Raum realisieren können.
 
Dobrindt erwartet dabei Einnahmen in Milliardenhöhe, auch wenn er sich bewusst ist, dass solche Summen wie vor einigen Jahren bei der Versteigerung der UMTS-Frequenzen nicht mehr realistisch sind. Damals wurden bei der Versteigerung 50 Milliarden Euro eingespielt. Wie viel die Frequenzen des 700-MHz-Bandes, die derzeit auch für die Übertragung des terrestrischen Antennenstandards DVB-T genutzt werden, letztlich einspielen, wird sich zeigen müssen. Je nach Höhe des Betrags wird sich dann wohl auch entscheiden, ob aus diesem Bereich nur eine Milliarde Euro in den Breitbandausbau fließt, oder doch mehr. [fm]