Drohende Aufspaltung von Unitymedia und Kabel BW abgewendet

13.02.2015, 11:18 Uhr, ps

Die 2011 erfolgte Fusion von Unitymedia und Kabel BW bleibt bestehen. Ein rechtliches Verfahren, in dessen Zuge es zu einer Neubewertung des Zusammenschlusses durch das Bundeskartellamt kommen sollte, wurde eingestellt.


Der international tätige Kabelnetzbetreiber Liberty Global muss nicht länger eine Aufspaltung seiner deutschen Tochtergesellschaft Unitymedia Kabel BW befürchten. Wie das Unternehmen am Freitag im Rahmen seines Geschäftsberichtes für das Geschäftsjahr 2014 mitteilte, wurde eine von der Deutschen Telekom und Netcologne eingereichte Beschwerde gegen die 2011 erfolgte Fusion von Unitymedia und Kabel BW mittlerweile zurückgezogen. Demnach konnte Liberty Global im vierten Quartal 2014 mit beiden Beschwerdeführern eine Einigung erzielen.


Sowohl die Deutsche Telekom als auch Netcologne hatten gegen das 2011 erfolgte Kartellamtsverfahren zur Fusion von Unitymedia und Kabel BW eine Beschwerde beim Oberlandesgericht in Düsseldorf (OLG Düsseldorf) eingereicht, weil ihnen die vom Kartellamt erteilten Auflagen nicht weit genug gegangen waren. Das Oberlandesgericht hatte dieser Beschwerde im August 2013 stattgegeben und das Bundeskartellamt mit einer erneuten Prüfung der Fusion beauftragt.
 
Zu einer Vollstreckung dieses Urteils sei es jedoch nie gekommen, da Unitymedia Kabel BW gegen den Richterspruch des Oberlandesgerichts eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof eingebracht hatte, wie Unternehmenssprecherin Katrin Köster gegenüber DIGITAL FERNSEHEN erklärte. In der Zwischenzeit sei es außergerichtlich zu der erwähnten Einigung mit den Beschwerdeführern Deutsche Telekom und Netcologne gekommen woraufhin beide ihre Beschwerde zurückgezogen hätten. Das Urteil des OLG Düsseldorf sei damit gegenstandslos.
 
Auf Nachfrage der Redaktion bestätigte der stellvertretende Pressesprecher Michael Detering, dass man auch beim Bundeskartellamt der Rücknahme der Beschwerde zugestimmt hätte. Eine Neuprüfung der Fusion von Unitymedia und Kabel BW wird demnach höchstwahrscheinlich nicht mehr stattfinden. Statt dessen behält der ursprüngliche Kartellamtsbeschluss zur Fusion von Unitymedia und Kabel BW von 2011 nun seine Gültigkeit.
 
Während also der rechtliche Streit um die Fusion nach mehr als drei Jahren beigelegt wurde, soll die Verschmelzung beider Unternehmensteile nun auch symbolisch abgeschlossen werden. Ab dem Frühjahr 2015 möchte der bislang noch als Unitymedia Kabel BW auftretende Kabelnetzbetreiber in all seinen Versorgungsgebieten nur noch unter dem Namen Unitymedia firmieren.

  • Gefällt mir