Das Apple-Patent, dass den sogenannten „Gummibandeffekt“ beim scrollen auf dem Smartphone schützt, wurde vom US-Patentamt für ungültig erklärt. Apple hatte aufgrund dieses Patents mehrere Klagen gegen Mitbewerber, darunter Samsung, geführt. Nun drohen dem US-Konzern die dabei erzielten Erfolge wieder entrissen zu werden.
Das sogenannte „Gummiband“-Patent von Apple, dass beim Scrollen auf dem Touchscreen den Bildschirm zurückfedern lässt, wenn das Ende eines angezeigten Dokuments erreicht ist, wurde für ungültig erklärt. Dies geht nach übereinstimmender Berichterstattung von verschiedenen US-Medien aus Unterlagen hervor, die der koreanische Smartphone-Hersteller Samsung beim Bundesbezirksgericht Nordkalifornien in San Jose eingereicht hat. Das US-Patentamt (USPTO) hatte das von Apple gehaltene Patent, dass bisher auch Gegenstand diverser Patentklagen gegen den Konkurrenten Samsung war, zuletzt erneut geprüft und war dabei offenbar zu der neuen Einschätzung gelangt.
Die Neubewertung des Patents könnte für Apple besonders heikel werden, weil damit ein Urteil des Bundesbezirksgericht San Jose vom August 2012 im Frage gestellt wird, bei dem Samsung bei diversen Smartphone-Modellen zahlreiche Patentverletzungen gegen Apple nachgewiesen worden waren. Das „Gummiband“-Patent spielte dabei eine wichtige Rolle. Der koreanische Konzern wurde deshalb von dem US-Gericht zur Zahlung von 1,05 Millarden Dollar Schadensersatz verurteilt.
Die Summe war allerdings bereits im März 2013 von der zuständigen Richterin Lucy Koh auf knapp 600 Millionen US-Dollar reduziert worden. Nach der jüngste Entscheidung des US-Patentamts, Apple das Patent zu entziehen, könnte sich die Summe weiter verringern. Zudem führte Apple auch in anderen Ländern Patentklagen gegen Konkurrenten, die sich auf das sogenannte „Gummiband“-Patent beziehen. Es drohen also diverse weitere Runden in den endlos erscheinenden Patentstreitigkeiten zwischen Apple und seinen Mitbewerbern. [ps]
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