Ericsson weitet Klage gegen Apple aus

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Ericsson zieht jetzt auch in Europa gegen Apple vor Gericht. Bei dem Streit, der sich schon seit zwei Jahren hinzieht, geht es um Verletzungen des Patentrechts von seiten Apples.

Der schwedische Konzern Ericsson hat nun neben den USA auch in Deutschland, den Niederlanden und dem Vereinigten Königreich Klage gegen Apple erhoben. Der Grund dafür sind Verletzungen des Patentrechts. Zuvor hat Ericsson bereits zwei Jahre lang vergeblich versucht mit Apple zu einer globalen Übereinkunft über eine faire, angemessene und nicht diskriminierende (FRAND) Nutzung seiner Patente zu kommen. Allerdings kamen die beiden Unternehmen zu keiner gütlichen Einigung.

Ericsson versucht nun vor nationalen Gerichten in Europa seine eigenen Investitionen in Forschung und Entwicklung zu schützen und zu stärken. Die Klage umfasst die 2G/GSM- und 4G/LTE-Standards und implementierungsrelevanten Schutzrechte, die beispielsweise das Design von Halbleiterkomponenten und drahtlose nicht-zellulare Kommunikationstechnologien betreffen.
 
Laut dem schwedischen Konzern hat Apple derzeit keine Lizenzen mehr für die Nutzung von Ericsson-Patenten, verkauft aber weiterhin weltweit die Produkte. „Unsere Technologie steckt in einer ganzen Reihe von Funktionalitäten und Leistungsmerkmalen heutiger Kommunikations-Endgeräte. Wir sind davon überzeugt, dass uns die in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und den Niederlanden angerufenen Gerichte in fairen Verfahren zu unserem Recht verhelfen werden.“, erklärte Kasim Alfalahi, Chief Intellectual Property Officer bei Ericsson.
 
Das FRAND-Prinzip sorgt dafür, dass weltweit alle Verbraucher durch entsprechend lizenzierte Technik dank gemeinsamer Standards freien Zugang zu den entsprechenden Technologien haben. Bisher hat Ericsson nach eigenen Angaben eines der stärksten Portfolios an Schutzrechten mit über 37 000 erteilten Patenten weltweit. Mit fast allen größeren weltweiten Anbietern von Endgeräten und Netztechnik hat das Unternehmen bisher über 100 Patentlizenzen abgeschlossen. [id]

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