Nachdem das Kopenhagener Amtsgericht entschieden hat, dass der in Dänemark ansässige kurdische Sender Roj TV aufgrund seiner Nähe zur PKK Terroristen unterstütze, hat der Satellitenbetreiber Eutelsat reagiert. Der Sender wird nicht mehr über Eutelsat ausgestrahlt.
Das Gericht hatte in seiner Urteilsverkündung erklärt, dass der Sender mit seiner Themenauswahl und der wiedergegebenen Meinungen die terroristischen Aktivitäten der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) fördere. Des Weiteren soll Roj TV von der PKK kontrolliert und zumindest teilweise finanziert werden. Nach dem Gerichtsurteil hat sich Eutelsat dazu entschieden, den Sender nicht weiter über seine Satellitenplattform zu verbreiten, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit.
Die Entscheidung fiel auch im Hinblick darauf, dass die PKK bereits seit einigen Jahren von der Europäischen Union als terroristische Organisation eingestuft wird. Mit dem Verbreitungsende will Eutelsat sicherstellen, keine terroristischen Aktivitäten zu unterstützen, für die der Satellitenbetreiber am Ende haftbar gemacht werden könnte.
Auch in Deutschland sorgte der kurdische Sender für Kontroversen. Die deutschen Behörden hatten 2008 der dänischen Gesellschaft MesopotamiaBroadcast die Betätigung durch Roj TV in Deutschland untersagt, weildie Sendungen gegen den „Gedanken der Völkerverständigung“ verstießen. Roj TV propagiere den bewaffneten Kampfund sei Sprachrohr der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans(PKK), so der damalige Bundesinnenminister WolfgangSchäuble 2008.Gegen das Verbot war eine Klage eingereicht worden, zu der dasBundesverwaltungsgericht eine Vorabentscheidung des höchsten EU-Gerichtserbat
Der Europäische Gerichtshof hatte im vergangenen Jahr unter Hinweis auf die EU-Richtlinien „Fernsehen ohne Grenzen“ entschieden, dass allein die dänischen Stellen dafür zuständig seien zu prüfen,ob die Sendungen von Roj TV zum Hass aufstachelten. Ein andererEU-Staat sei nicht berechtigt, die Weiterverbreitung von Sendungen auseinem anderen Mitgliedsland in sein Hoheitsgebiet zu verbieten. [rh]
Bildquelle:
- Medien_Maerkte_Artikelbild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
