Der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied des Verteidigungsausschusses Burkhardt Müller-Sönksen hat die ARD aufgefordert, der Deutschen Welle und Bundeswehr TV lizenzfrei Sendungen zur Verfügung zu stellen.
Müller-Sönksen sagte am Dienstag zu der Diskussion um die Verhandlungen über ARD-Programminhalte für die Soldaten im Afghanistaneinsatz, es sei „mehr als peinlich, einerseits von den Soldaten als Staatsbürger in Uniform GEZ-Gebühren zu kassieren, andererseits aber die Verbreitung der Programme aus Deutschland mit Verweis auf die Kosten einzustellen.“ Nachrichten und aktuelle Berichte aus ihren Heimatregionen seien unerlässlich, damit „die Soldaten im Einsatz mit Deutschland eng verbunden bleiben“, so Müller-Sönksen.
Die öffentlich-rechtlichen Sender müssten deshalb einen Weg finden, den Soldaten in Afghanistan und in sonstigen Einsatzgebieten ihr Programm zugänglich zu machen. Deshalb müssten ARD und ZDF Bundeswehr TV und auch der Deutschen Welle lizenzfrei Inhalte zur Verfügung stellen. „Sollten sich die Anstalten hinter Paragraphen verstecken, sind die Länderparlamente aufgefordert, den 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag unverzüglich entsprechend nachzubessern.“
Laut Müller-Sönksen versorgen sowohl die Amerikaner mit AFN als auch die Briten mit BFBS ihre Truppen im Ausland mit vielfältigen und qualitativ hochwertigen Programmen, um sie angemessen zu informieren, zu motivieren und die kommunikative Verbindung in die Heimat aufrecht zu erhalten. Daher müsse Bundeswehr TV die Lücke alsbald schließen. [mw]
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