FRK: „Sind auf Kabel-Analogabschaltung Ende 2014 vorbereitet“

Beim Fachverband Rundfunk- und Breitbandkommunikation (FRK), der viele der mittelständischen Kabelnetzbetreiber in Mitteldeutschland vertritt, ist man nach eigenem Bekunden seit längerem auf die Analogabschaltung in Sachsen Ende 2014 vorbereitet. Der Vorsitzende Heinz-Peter Labonte hofft nun, dass die Politik nicht einknickt, wie er gegenüber DIGITAL FERNSEHEN sagte.

In Sachsen soll das analoge Kabelfernsehen spätestens zum 31. Dezember 2014 ein Ende haben. Auf die entsprechenden gesetzlichen Regelungen im Gesetzes über den privaten Rundfunk und neue Medien in Sachsen (SächsPRG) hatte die Sächsische Landeszentrale für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM) die Kabelnetzbetreiber erst vor wenigen Tagen noch einmal hingewiesen (DF berichtete). Gemäß diesem Gesetz ist eine Fortführung der analogen Programmverbreitung über den 31. Dezember 2014 hinaus unzulässig.

Auf Nachfrage von DIGITAL FERNSEHEN erklärte Heinz-Peter Labonte, der Vorsitzende des Fachverbandes Rundfunk- und Breitbandkommunikation (FRK), dass die unabhängigen mittelständischen Kabelnetzbetreiber in Sachsen seit längerem auf diesen Termin vorbereitet seien und man auch von Seiten des FRK den Netzbetreibern seit längerem empfohlen habe, die Analogabschaltung zu forcieren. „Dieser Empfehlung ist nach meiner Kenntnis die übergroße Zahl unserer Mitglieder bei der Analogabschaltung der satellitären Programmverbreitung zum 1. Mai 2012 gefolgt“, so Labonte.
 
Die Erinnerung der SLM begrüßt der Vorsitzende des FRK. „Damit haben die Nachzügler die Chance, ihre Kunden rechtzeitig auf die Umstellung hinzuweisen und diese wiederum Gelegenheit, sich hinsichtlich der Endgeräte umzustellen; durch Erwerb der Aufrüstboxen für ihre Analogfernseher beziehungsweise Neukauf eines Digitalgerätes“, erklärte er.
 
Darauf, dass die Politik den Abschalttermin für das analoge Kabelfernsehen in Sachsen noch kurzfristig kippen könnte, hofft Labonte nicht: „Ich hoffe, dass die sächsischen Gesetzgeber sich nicht vom zu erwartenden Lobbydruck der Wohnungswirtschaft und großen Kabelnetzbetreiber mit ihren von Bequemlichkeit und wettbewerbsverzerrenden geprägten öffentlichen und wirtschaftlichen Argumenten beeindrucken lassen und standhaft bleiben“. Vielmehr wäre es zu Begrüßen, wenn die Gesetzgeber in anderen Bundesländern dem sächsischen Beispiel folgen würden und verbindliche Termine für die Analogabschaltung formulieren würden. „Allerdings sollte man den Einfluss von Marktmacht auf Politik nicht unterschätzen, schon gar nicht in Wahlkampfzeiten“, gibt der FRK-Vorsitzende zu bedenken.
 
Damit, dass eine Analogabschaltung in Sachsen Auswirkungen auf die mit den Sendern geschlossenen Verbreitungsverträge hat, rechnet Heinz-Peter Labonte nach eigenem Bekunden nicht. Für die vom FRK geschlossenen Verträge sei dies auf jeden Fall zutreffend. „Außerdem gehe ich davon aus, dass bei den Verträgen der anderen Marktpartner mindestens eine salvatorische Klausel in den Verträgen steht, wonach Gesetze solchen Verträgen vorgehen“, so Labonte weiter.
 
Bei den mittelständischen Kabelnetzbetreibern in Sachsen scheint man also momentan in der Tat davon auszugehen, dass die Analogabschaltung im sächsischen Kabel tatsächlich zum Jahresende erfolgt. Spannend wird nun sein, wie sich die großen Kabelnetzbetreiber Kabel Deutschland, Tele Columbus und Primacom und auch der Landtag in Sachsen zu diesem Thema positionieren. [ps]