Nach der Debatte um die Hetzkommentare in sozialen Netzwerken hat Facebook seine Reaktionszeit erhöht. Das soziale Netzwerk hat nun offenbar etliche Seiten der rechtsextremen Partei Die Rechte gelöscht.
Im Internet sind mehrere Facebook-Seiten der rechtsextremen Partei Die Rechte nicht mehr aufrufbar. Nach Angaben der Partei wurde die Facebook-Seite des Bundesverbandes wegen Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen von Facebook dauerhaft entfernt.
Auch andere Facebook-Seiten von Unterorganisationen der Partei wurden gesperrt, etwa die der Landesverbände Sachsen und Bayern. Andere Seiten der Partei sind aber nach wie vor zu finden, etwa die der Kreisverbände Hamm, Wuppertal oder Magdeburg. Die Partei teilte mit, eine neue Facebook-Seite für den Bundesverband hochladen zu wollen.
Ein Facebook-Sprecher wollte den Vorgang nicht kommentieren, verwies aber auf die allgemeinen Richtlinien des Unternehmens. Demnach sei Facebook „kein Ort für Hassrede, Gewaltandrohungen oder Verherrlichung von Gewalt“, heißt es in einer Stellungnahme. „Unsere Gemeinschaftsstandards verbieten es, unsere Seite zu nutzen, um Gewalt gegen andere zu organisieren und wir entfernen Inhalte dieser Art, wenn sie uns gemeldet werden.“
Die vom Verfassungsschutz beobachtete Partei Die Rechte wurde 2012 gegründet. Sie gilt als Sammelbecken von Neonazis, die aus verbotenen Kameradschaften stammen. Die Partei hat ihren Schwerpunkt in Nordrhein-Westfalen. Sitz der Bundespartei ist Parchim in Mecklenburg-Vorpommern. Die Behörden schätzten die bundesweite Mitgliederzahl 2014 auf rund 500. „Die ideologischen Schwerpunkte der Partei bilden Neonationalsozialismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit“, heißt es im jüngsten Verfassungsschutzbericht des Bundes.
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte im September eine Arbeitsgruppe zum Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet gegründet, an der sich Google, Twitter und Facebook beteiligen. Im März will er eine Bilanz der vereinbarten Maßnahmen ziehen. [dpa/kw]
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