Große Koalition: Medienpolitiker stärker gefordert

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Vor fünf Jahren berichtete DIGITAL INSIDER über den Medien- und Kommunikationsbericht der Regierung. Die damalige Koalition aus SPD und CDU/CSU prognostizierte, dass die Medienpolitiker stärker als in der Vergangenheit gefragt sein würden.

Bereits vor fünf Jahren erkannte die damalige Große Koalition, dass die Rechtsprechung von einer durch technische Kriterien bestimmte Trennung der klassischen Medien ausging, die aber immer weniger mit der Realität übereinstimmt. Die Regierung ging davon aus, dass aufgrund der Medienkonvergenz eine sektorübergreifende Medienpolitik immer wichtiger werde.

Damit lagen SPD und CDU/CSU durchweg richtig. Allein, rückblickend muss man festhalten, dass sich nicht viel getan haben. Die Medienpolitik hat es versäumt, für die passenden Rahmenbedingungen zu sorgen. Jetzt kollidieren auf dem TV-Bildschirm zwei unterschiedlich regulierte Medienwelten: die des Internets, schwach bis gar nicht reguliert und die des Fernsehens. Allein die Werbevorschriften, die für Fernsehsender gelten, aber eben nicht für Internetkonzerne, die Bewegtbild verbreiten, sind ein deutliches Indiz für die herrschende Schieflage. Nach wie vor ist die Medienpolitik gefragt.

Heute kann es die Große Koalition besser machen als damals. Der Druck ist gewachsen, die Forderungen aus den Medien nach gerechten Spielregeln, die für alle Marktteilnehmer gelten, sind groß. Noch einmal die Hände in den Schoß zu legen, kann sich die Regierung nicht mehr erlauben.

In der Rubrik DIGITAL INSIDERvor 5Jahrenblickt dieRedaktiondes Branchendienstes einmal imMonat aufThemenzurück, dieseinerzeitdie Branche bewegt haben.WährendmancheEntwicklungen bisheute nichtsvon Ihrer Relevanzeingebüßthaben,entlarvt unsereRückschau auchTotgeburten undverfehlteErwartungen.Den DIGITALINSIDER können Sieunter diesem Link abonnieren.DIGITAL INSIDER vor 5 Jahren
[mh]

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