Justiz-Minister Mass: Facebook nimmt Nutzer nicht ernst genug

15.12.2016, 13:24 Uhr, dpa/kw

Zwar hat Facebook inzwischen einige Bemühungen auf den Weg gebracht, den Umgang mit Hass-Postings künftig besser zu regeln, Justiz-Minister Heiko Mass reicht das aber noch längst nicht aus. Er glaubt, das soziale Netzwerk nehme seine Nutzer nicht ernst genug.


Der Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz, Heiko Maas, kritisiert Facebook erneut wegen des laxen Umgangs mit Hass-Inhalten. "Facebook nimmt seine eigenen Nutzer nicht ernst genug", sagte der SPD-Politiker im Interview mit dem Medienmagazin "Zapp" im NDR Fernsehen. Noch immer würden Inhalte von Hasskriminalität, die von außen an Facebook gemeldet werden, nur unzureichend gelöscht: "Die Resultate sind noch nicht so, wie wir uns das wünschen, und auch nicht, wie Facebook das selber vorgibt. Und solange das so ist, muss im Beschwerdemanagement von Facebook noch einiges geschehen."


Maas ärgert sich außerdem über die anhaltende Intransparenz des US-Konzerns. Auch Mitarbeiter seines Hauses hätten die sogenannten Löschtrupps bislang nicht besuchen dürfen, die Facebook zu Beginn des Jahres als Reaktion auf den öffentlichen Druck und eine beim Justizminister eingerichtete Task-Force bei der Bertelsmann-Tochter Arvato installiert hatte. Der Justizminister hatte ein Monitoring in Auftrag gegeben, bei dem der Umgang von Facebook und anderen sozialen Netzwerken mit gemeldeten Inhalten geprüft wird. Maas erwartet Anfang 2017 die endgültigen Ergebnisse und will danach gegebenenfalls rechtliche Maßnahmen auch auf EU-Ebene auf den Weg bringen.

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