KEF gehen Sparpläne bei ARD und ZDF nicht weit genug

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Mainz – ARD, ZDF und Deutschlandradio wollen trotz sinkender Einnahmen den Zeitraum 2009 bis 2012 mit einem ausgeglichenen Haushalt abschließen. Das teilte die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) mit.

Die Anstalten rechneten unter anderem damit, dass die Gebührenerträge zwischen 2009 und 2012 um 310 Millionen Euro niedriger ausfallen als prognostiziert. Das Finanzloch wollten sie durch Sparen kompensieren. Die KEF rechnet damit, dass das gelingen könne. Je früher, desto besser.
 
Trotzdem gehen der KEF die Sparpläne nicht weit genug. Die Kommission hatte für die laufende Gebührenperiode einen sogenannten „Wirtschaftlichkeitsabschlag“ angesetzt. Demnach sollen beim ZDF rund 100 Stellen und bei der ARD rund 300 Stellen eingespart werden. Dies habe die ARD bislang „völlig unzureichend“ umgesetzt. Vom ZDF erwartet die KEF, dass spätestens bis zum nächsten Bericht der Nachweis erbracht wird, welche konkreten Stellen eingespart worden sind bzw. noch eingespart werden sollen, um die Reduzierung des Personalaufwands zu realisieren.
 
Auf der Einnahmeseite fordert die KEF, Gebührenmuffel konsequenter aufzuspüren und zur Kasse zu bitten. Vor allem in den Großstädten sei dies ein Problem, sagte der stellvertretende Vorsitzende Reiner Dickmann.“Die Politik sollte auch mehr zur Gebührenehrlichkeit aufrufen.“
Erfreulich sei, dass die Einnahmeverluste durch das Kurzarbeitergeld niedriger als befürchtet ausgefallen seien. Eine Gebührenprognose ab 2013 gab die KEF nicht ab. [mw]

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