Lokal-TV: Mehr Reichweite und Kooperation mit ARD/ZDF

Der Bundesverband Lokal-TV (BLTV) hat Vorschläge vorgelegt, die den lokalen und regionalen Fernsehanbietern eine gewisse wirtschaftliche Absicherung gewährleisten sollen. Dazu soll vor allem die Reichweite über digitale Verbreitungswege ausgebaut und die Kooperation mit ARD und ZDF gestärkt werden.

Der Bundesverband Lokal-TV (BLTV) hat sich in einer Stellungnahme zu Maßnahmen geäußert, die geeignet wären, um eine solide wirtschaftliche Absicherung für die lokalen TV-Anbieter zu sichern. So fordert der Bundesverband unter anderem eine Bündelung der Senderreichweiten, welche die Nutzung von Satellitenausspielwegen, IPTV und Smart-TV als künftige Verbreitungswege für lokale Fernsehsender mit einschließt. Wie der Vorstandsvorsitzende des BLTV, Klaus-Dieter Böhm, erklärte, begrüße man erste Satellitenprojekte einzelner Landesmedienanstalten zur Schaffung hybrider Sender für die Übertragung. Man fordere jedoch darüber hinaus auch die bundesweite Koordination der lokalen und regionalen TV-Programme.

Um künftig zu gewährleisten, dass die Landesmedienanstalten in der Lage sind, den lokalen TV-Anbieter beim Aufbau nötiger Infrastrukturen zur Programmverbreitung zu unterstützen, sieht der Verband die Notwendigkeit, die Anteile der Landesmedienanstalten an den Einnahmen der Rundfunkgebühr auf 3 Prozent zu erhöhen. Der BLTV empfiehlt dabei, die Mehreinnahmen für die Landesmedienanstalten nach einem System des „Finanzausgleichs“ zu gestalten. Auf diese Weise sollen vor allem kleinere und finanzschwächere Landesanstalten ausreichende finanzielle Mittel erhalten.
 
Weiterhin erachtet es der BLTV als sinnvoll, eine engere Vernetzung der lokalen TV-Sender mit ARD und ZDF herzustellen, da die Sicherstellung eines vielfältigen, lokalen und regionalen journalistischen Angebots auch in gewisser Weise dem öffentlich-rechtlichen Auftrag entspreche. So seien insbesondere technische Kooperationen von Lokalsendern, Landesmedienanstalten und den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanbietern denkbar. Ungeachtet dieser Maßnahmen sei man zudem der Ansicht, dass zu erwartende Mehreinnahmen der neuen Haushaltsgebühr in Zukunft zu einem noch zu bestimmenden Anteil dem deutschen Lokal- und Regionalfernsehen zur Verfügung gestellt werden könnte.
 
Bei der Programmverbreitung gehe man zudem davon aus, dass künftig auch die überregionalen Kabelnetzbetreiber dem Beispiel vieler kleinerer regionaler Betreiber folgen werden und die lokalen und regionalen Sender von so genannten Einspeisegebühren befreien. [ps]