Bundeskanzlerin Angela Merkel pocht (CDU) beim Ausbau des Mobilfunknetzes auf eine flächendeckende Versorgung in Deutschland.
Merkel erinnerte am Donnerstag nach einer Kabinetts-Klausur in Potsdam außerdem an die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag. „Wir haben uns auch damit beschäftigt, wie wir den Auftrag aus dem Koalitionsvertrag umsetzen können, dass wir eine flächendeckende Internetversorgung wollen, die natürlich nicht jetzt für alle 5G umfassen kann, die aber einen flächendeckenden Zugang zum Internet auch möglich macht.“
Mit dem Thema werde sich auch die Kommission zu gleichwertigen Lebensverhältnissen in Deutschland befassen, sagte Merkel. Im Koalitionsvertrag von Union und SPD heißt es: „Die Lizenzvergabe werden wir mit Ausbauauflagen kombinieren, um bestehende Funklöcher zu schließen und 5G dynamisch aufzubauen. Es muss die Vorgabe gelten: Neue Frequenzen nur gegen flächendeckende Versorgung.“
Die Debatte über Versorgungsauflagen für die geplante Versteigerung der Lizenzen für den neuen Mobilfunkstandard 5G nimmt derzeit Fahrt auf. Die Mobilfunkanbieter warnen vor zu hohen Kosten und technischen Herausforderungen bei einer Voll-Versorgung mit 5G. Im Vergleich zur Technologie 4G (LTE) ist 5G um ein Vielfaches schneller. [dpa]
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