Reiner Haseloff, Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, ist der Meinung, dass eine Senkung desRundfunkbeitrages in Zukunft durchaus denkbar wäre, sollten sich aus der Umstellung der Finanzierung ab Januar 2013 erhebliche Mehreinnahmen ergeben. Einen öffentlich-rechtlichen Jugendkanal hält der Landesvater für wünschenswert.
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hält im Zuge der Umstellung auf das neue Gebührenmodell ab Januar 2013 eine Senkung des Rundfunkbeitrages zumindest längerfristig für durchaus denkbar. Dies sagte der Landeschef am heutigen Montag in einem Interview mit dem Portal „Medienpolitik.net“. Vorraussetzung dafür sei aber, dass die bedarfsgerechte Finanzierung der Rundfunkanstalten zur Erfüllung ihres staatsvertraglichen Auftrages gesichert bliebe. Sollte dies der Fall sein, wäre eine Senkung der Beiträge sogar zwingend.
Bislang sei allerdings nicht klar, ob durch die Umstellung des Rundfunkbeitrages auf das neue Finanzierungsmodell tatsächlich höhere Einnahmen zu erwarten seien. Haseloff selbst wäre nach eigenen Aussagen schon zufrieden, wenn verglichen mit der jetzigen Situation ein Gleichstand einträte. Langfristiges Ziel sei für Haseloff eine Stabilität der Beiträge. Diese sei möglich, wenn die Rundfunkanstalten ihre Einsparmaßnahmen verstärken.
In dem Interview sprach sich Haseloff außerdem für einen gemeinsamen Jugendkanal von ARD und ZDF aus. Die Schaffung eines solchen Kanals würde sich schon aus dem öffentlich-rechtlichen Auftrag der Rundfunkanstalten ergeben, da diese mit ihren Hauptprogrammen hauptsächlich die Zielgruppe über 60 Jahren erreichen würden und alle Generationen gleichermaßen einen Anspruch auf hochwertige öffentlich-rechtliche Angebote hätten. Die Finanzierung eines solchen Jugendkanals könne sichergestellt werden durch die Einstellung bisheriger Programme aber auch durch die Reduzierung des Erwerbs teurer Verwertungsrechte für Sportevents. [ps]
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