Nach KEF-Urteil: ZDF will nicht rentable Projekte identifizieren

Die Entscheidung der Kommission für die Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF), die Rundfunkgebühren nicht zu erhöhen, könnte sich auf das Programm auswirken. So sieht es zumindest ZDF-Intendant Markus Schächter. Die Geschäftsleitung des Senders nimmt zudem die Redaktionen mehr in Verantwortung.

Wie der „Focus“ am Sonntag in einer Vorabmeldung zu neuen Ausgabe berichtete, werde sich das Urteil der KEF nach Meinung Schächters auf die Programmqualität auswirken. Die Geschäftsleitung des ZDF habe das gesamte Unternehmen aufgefordert, Projekte zu „identifizieren“, welche „zur Disposition gestellt werden müssen“. Auch die Redaktionen seien dazu aufgefordert.

Die Gebühren kommission KEF hatte in ihrem Bericht für die Gebührenperiode 2013 bis 2016trotz eines ungedeckten Finanzbedarf von 304 Millionen Euro empfohlen,die Rundfunkgebühren nicht zu erhöhen. Eine Gebührenanpassung hätte beidieser Summe eine Erhöhung der Rundfunkabgaben um 18,35 Cent zur Folge.Aufgrund der nicht absehbaren Entwicklung der Einnahmen nach derUmstellung auf die Haushaltspauschale 2013 „hat die Kommission davon abgesehen, eine Anpassung des Beitrags im Vergleich zur bisherigen Gebühr vorzuschlagen“.
 
Bereits im Dezember hatte die KEF in einem vorab veröffentlichten Prüfbericht dem ZDF vorgeworfen, jahrelang verbindlicheSparauflagen missachtet und anstelle von geforderten Stellenkürzungensogar neues Personal eingestellt zu haben. Gegenüber der Kommission habe sich das ZDF gerechtfertigt und erklärt, es sei aufgrund neuerDigitalangebote unerwartet zusätzlicher Personalaufwand aufgetreten. Die KEF hatte den Einwand nicht gelten lassen. [rh]