Niederlage für Apple: Samsung darf Smartphones weiter verkaufen

11
25
Bild: © Victoria - Fotolia.com
Bild: © Victoria - Fotolia.com

Herber Schlag für Apple in den Patentstreitigkeiten mit Samsung: Ein Gericht in Kalifornien hat einen Antrag des Unternehmens abgewiesen, wonach 26 Samsung-Smartphones wegen Patentverletzungen vom Markt genommen werden sollten.

In den andauernden Patentstreitigkeiten mit dem Rivalen Samsung musste Apple am Montag eine Niederlage hinnehmen. Wie die „dapd“ am Dienstag berichtete, hat ein Gericht im kalifornischen San Jose einen Antrag des US-Konzerns abgelehnt, wonach 26 ältere Samsung-Smartphones wegen Patentverletzungen dauerhaft vom Markt genommen werden sollen.

Die zuständige Richterin Lucy Koh erklärte, dass es Apple nicht gelungen sei, ausreichend Beweise dafür vorzubringen, dass bestimmte patentgeschützte Funktionen die Nachfrage nach dem iPhone insgesamt gesteigert hätten. So böten die von Apple beanstandeten Samsung-Smartphones eine ganze Reihe von Funktionen, von denen lediglich ein sehr kleiner Teil von Apple-Patenten betroffen sei.
 
Mit dem Beschluss der Richterin verliert Apple ein wichtiges Druckmittel in seinen Patentstreitigkeiten mit Samsung. In der Vergangenheit war es dem Unternehmen aus Cupertino bei mehreren Gelegenheiten gelungen, Produkte des Konkurrenten zumindest zeitweise vom Markt zu verbannen. [ps]

Bildquelle:

  • Technik_Web_Artikelbild: © Victoria - Fotolia.com

11 Kommentare im Forum

  1. AW: Niederlage für Apple: Samsung darf Smartphones weiter verkaufen Na was denn nun? Muss Samsung die Mrd. zahlen oder wird über die Summe noch entschieden? Da die Patentverletzungen laut Gericht, sofern es überhaupt welche gibt, kaum oder wenig relevant sind, wird die Summe auch entsprechend nach unten angepasst werden müssen. Aber wer weiß...
  2. AW: Niederlage für Apple: Samsung darf Smartphones weiter verkaufen Oh mann, jetzt geht das wieder los da werden Urteile gleichermaßen als Sieg und Niederlage verkauft und so geht das wohl bis ans Ende unserer Tage oder derer von Apple oder denen von Samsung oder gibt's am Ende doch nen lachenden Dritten.....es nervt einfach nur noch tierisch.
  3. AW: Niederlage für Apple: Samsung darf Smartphones weiter verkaufen Ich kenne mich nicht bezüglich des US-Verfahrensrechtes aus und inwieweit ein Richter eine durch Geschorene bestimmte, überzogene "Schadensersatzsumme" revidieren kann. Wie gesagt, die "Patentverletzungen" wurden auch entsprechend neu bewertet. Ich glaube aber nicht, dass Samsun zahlen wird. Schließlich "verletzt" ja auch Apple die "Patente" von Samsung. Die Runde geht also weiter.
Alle Kommentare 11 im Forum anzeigen

Kommentieren Sie den Artikel im Forum