Die aktuelle Beitragsperiode endet zwar erst Ende nächsten Jahres, doch die öffentlich-rechtlichen Sender mussten bis Ende April ihren Finanzbedarf für die neue Periode von 2021 bis 2024 einreichen.
Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) wird diese Zahlen auswerten und dann den Finanzbedarf der Rundfunkanstalten ermitteln. Am 2. Mai gaben ARD, ZDF und Deutschlandradio Pressemitteilungen über die Finanzplanung für 2021 bis 2024 heraus. Auffallend bei allen drei Mitteilungen ist, dass keine konkreten Zahlen für die nächste Beitragsperiode benannt werden.
Alle drei Sender geben an, dass sich der Programmaufwand jährlich um 2,49 Prozent pro Jahr erhöhen wird. Beim Personalaufwand wurde eine lineare Steigerung von bis zu 2,5 Prozent pro Jahr angegeben.
Das Magazin „Medienkorrespondenz“ hat genau nachgerechnet und festgestellt, dass die öffentlich-rechtlichen Sender bei der KEF für die Beitragsperiode 2021 bis 2024 zusammen einen ungedeckten Finanzbedarf in Höhe von insgesamt 3 Milliarden Euro geltend gemacht haben.
Dabei entfallen auf die neun ARD-Anstalten insgesamt 1,84 Milliarden Euro, auf das ZDF 1,06 Milliarden und auf das Deutschlandradio 104 Millionen Euro. Alles zusammen ergibt sich dem Magazin zufolge ein jährlicher Mehrbedarf von 750 Millionen, was einer Erhöhung des monatlichen Rundfunkbeitrags um 1,70 Euro entsprechen würde.
Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wir der Rundfunkbeitrag aber nicht auf 19,20 Euro steigen. Die unabhängigen Sachverständigen der KEF werden die eingereichten Zahlen analysieren und in bestimmten Bereichen den Bedarf erheblich reduzieren.
Die Sender verweisen in ihren Anmeldungen auch darauf, dass der Rundfunkbeitrag seit 2009 nicht mehr erhöht und im Jahr 2015 sogar gesenkt wurde.
Die KEF wird sicher bis Ende des Jahres benötigen, um einen Bericht zu erstellen, den sie dann im Frühjahr 2020 veröffentlichen wird. Über die Erhöhung müssen dann die Landesparlamente entscheiden, allerdings haben sie nur in Ausnahmefällen das Recht, die KEF-Empfehlung verändern. [jrk]
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- Rundfunkbeitrag2: © ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice/Beitragsservice
