Österreich: Festplattenabgabe wäre Schritt in falsche Richtung

Nicht nur in Deutschland werden derzeit Gedanken über eine Gebühr auf Speichermedien heftig diskutiert, auch in der österreichischen Politik ist die Thematik bereits angekommen. Die eng mit der Sozialdemokratischen Partei Österreich (SPÖ) verbundene Organisation Sozialistische Jugend hält diesen Schritt allerdings für vollkommen falsch.

Auf Festplatten würden nicht nur urheberrechtlich geschützte Werke gespeichert, sondern sie dienten ebenso der Archivierung von privaten Materialien, gab Wolfgang Moitzi, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend, zu bedenken. Die soziale Absicherung von Künstlern jeder Art müsse zweifelsfrei sichergestellt werden, dies über eine Festplattenabgabe zu realisieren sei aber der falsche Weg. Das gab die Österreichische Jugendorganisation am Montag bekannt.

Daher seien die „jüngsten Gedankenspiele über neuen Gebühren auf dem Rücken der KonsumentInnen […] genauso abzulehnen wie Pläne à la ACTA, die den digitalen Fortschritt im Keim ersticken und Millionen von Userinnen und Usern ins Kriminal rücken sollen“, sagte Moritzi weiter. Damit stellt sich die Sozialistische Jugend Österreich hinter SPÖ-Nationalrätin Sonja Ablinger, die den aktuellen Diskussionen über eine entsprechende Abgabe skeptisch gegenüber steht.

Es bedürfe vielmehr einer umfassenden Reform des Urheberrechts, die einen Interessenausgleich zwischen Internet-Nutzern, Urhebern und Verwertern sicherstellt. Künstler müssten mehr Unterstützung von staatlicher Seite erfahren, um ihre geschaffenen Werke auch entsprechend wertschätzen zu können.

Auch in Deutschland wird eine Festplattenagabe derzeit heftig diskutiert. Im vergangenen November hatte die zur GEMA gehörende Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) neue Abgaben für digitale Unterhaltungselektronik erhoben. So wurden beispielsweise die Tarife die Festplattenreceiver oder auch Set-Top-Boxen deutlich angehoben. Der Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI) hält höhere Abgaben für überzogen und befindet sich bereits seit Jahren mit der ZPÜ im Konflikt. [fm]