Österreich: Regulierungsbehörde informiert über Frequenzvergabe

10.11.2017, 13:30 Uhr, jrk

In den nächsten Wochen werden weitreichende Entscheidungen hinsichtlich der Vergabe des 5G-Pionierbandes 3400-3800 MHz in Österreich fallen.


Die Regulierungsbehörde ist eigenen Informationen zufolge in der Vorbereitung dem Wunsch des Mobilfunksektors entgegen gekommen, das Vergabeverfahren transparent, intensiv und dialogorientiert zu gestalten.
 
Vor diesem Hintergrund informierte die Behörde am Freitag die Öffentlichkeit über die wesentlichen Etappen des Vergabeverfahrens. In Vorbereitung der Vergabe fanden bisher zwei Konsultationen zu technischen Fragen bzw. zum Ausschreibungsdesign, Stakeholder-Hearings mit der Industrie sowie eine Informationsveranstaltung statt. In nächster Zeit folgen die Anhörungen im Rahmen des Frequenzvergabeverfahrens vor der Regulierungsbehörde und falls erforderlich, soll auch noch eine weitere Konsultation durchgeführt werden. 


Die Regulierungsbehörde muss im Zuge der Vergabe ihre zu erreichenden Ziele festlegen. Dies sind die Rechtssicherheit der Vergabe, die effiziente Nutzung der Frequenzen, die Absicherung von Wettbewerb und Innovation sowie bestmögliche Versorgung von Bevölkerung und Wirtschaft. Kein Ziel der Vergabe ist die Maximierung des Erlöses.

In dieser Vergaberunde gelangt hochfrequentes Spektrum mit vergleichsweise ungünstigeren Ausbreitungseigenschaften auf den Markt. Dies hilft jedoch den Mobilfunkanbietern, hohe Bandbreiten anzubieten und kann von den regionalen Anbietern genutzt werden, um Breitbandkunden in Randlagen zu versorgen.

An den vorangegangenen Konsultationen haben 15 Unternehmen und Organisationen beteiligt. Dabei haben fast alle Teilnehmer auch Interesse an den Frequenzen bekundet. Es besteht zwischen den Teilnehmern jedoch keine Einigkeit, ob die Frequenzen national vergeben oder Regionen als Lizenzgebiete festgelegt werden sollten.

Aber auch über die Vergaberegeln herrscht Uneinigkeit. Dabei bevorzugt ein Teil der Teilnehmer bei regionalen Nutzungsrechten das Verfahren, das in den letzten beiden Auktionen eingesetzt wurde. Gegen dieses Auktionsverfahren regt sich allerdings Widerstand.

Mehr Einigkeit gibt es bei der Vergabe der bundesweiten Nutzungsrechte. Dabei würden jedoch die regionalen Breitband-Anbieter ausgeschlossen werden und eventuell würden dann die Breitband-Kunden in ländlichen Gebieten ihren Anschluss verlieren.

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