Der ORF hat sich gegen Medienberichte zur Wehr gesetzt, wonach Ausgleichszahlungen für Rundfunkgebühren-Befreiungen ungeprüft vom Staat an den Sender geleistet wurden.
Entsprechende Behauptungen der Tageszeitung „Standard“ (Freitagsausgabe) entsprächen als „verkürzte Darstellung nicht der Realität“, teilte die Pressestelle am Nachmittag mit. Das im ORF-Gesetz geforderte Maßnahmen-Konzept zur substanziellen Senkung der Kostenbasis, das als Voraussetzung für weitere Ausgleichszahlungen festgelegt wurde, sei „zeitgerecht“ an die zuständigen Medienbehörden übermittelt worden und stehe wie geplant am 16. Dezember im ORF-Stiftungsrat zur Abstimmung.
Selbstverständlich werde eine Prüfungskommission, die von der Medienbehörde noch zu bestellen sei, im Nachhinein prüfen, ob die beschlossenen Einsparungen auch durchgeführt und erreicht wurden, betonte der Sender. Würden die Einsparziele nicht eingehalten, müsse der ORF tatsächlich die erhaltenen Gelder aus dem Ausgleichstopf für das laufende Jahr zurückzahlen, hieß es. ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz betonte, der ORF gehe „mit großer Sorgfalt und hohem Verantwortungsbewusstsein“ mit den Mitteln der sogenannten Gebührenrefundierung um und investiere sie direkt in das Programm.
Hintergrund der Debatte ist die in Österreich geltende Regelung, Einbußen bei den Rundfunkgebühren, die durch Aufhebung der Zahlungspflicht für sozial Schwächere entstehen, durch staatliche Ausgleichszahlungen an den ORF zu kompensieren. Allein im laufenden Jahr fließt so ein Betrag von 50 Millionen Euro in die Kassen des Senders. [ar]
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