Apples Bemühungen, verschiedene Tablets des Konkurrenten Samsung vom Oberlandesgericht Düsseldorf verbieten zu lassen, drohen offenbar zu scheitern. Das Gericht machte bereits klar, dass es keine Verwechslunggefahr zwischen den Samsung-Tablets und dem iPad sehe.
Vor zahlreichen Gerichten weltweit toben derzeit die Patentstreitigkeiten zwischen den Tablet- und Smartphone-Herstellern Apple und Samsung. Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf, dass sich seit einem Jahr mit einem Verfahren zu den Samsung Tablets Galaxy Tab 7.7, 8.9, 10.1, 10.1N und 10.1V. beschäftigt, droht Apple dabei jetzt eine Niederlage. Der US-Hersteller will die fünf Geräte des koreanischen Konkurrenten vom Gericht verbieten lassen, da diese unzulässige Nachahmungen des hauseigenen iPad seien. Wie die dpa am heutigen Mittwoch berichtete, habe die Richterin Johanna Brückner-Hofmann jedoch klar gestellt, dass aus Sicht des Gerichts keine Verwechslungsgefahr zwischen dem iPad und den Samsung Tablets bestehe.
Die Richterin setzte das Verfahren vorrübergebend ein, da das Gericht zunächst eine Entscheidung des Europäischen Markenamts im spanischen Alicante abwarten will. Samsung hatte bei der Behörde die Löschung der Apple-Geschmacksmuster beantragt. Sollten die Koreaner mit diesem Antrag durchkommen, wäre die Klage des US-Konzerns vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht ohnehin hinfällig. [ps]
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