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- Patentstreit: Apple mit Verbotsantrag gegen Samsung erfolglos
10.02.2012, 04:06 Uhr, dpa/rh
Es ist ein stetes Tauziehen: Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung musste diesmal der Gigant aus Kalifornien eine Niederlage einstecken. Erneut hatte Apple versucht, den Tablet-PC Galaxy Tab 10.1N vom Markt zu drängen - ohne Erfolg.
Apple ist mit seinem Verbotsantrag gegen Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1N gescheitert. Das im Vergleich zum Vorgängermodell 10.1 abgeänderte Design unterscheide sich ausreichend von Apples iPad, auch wenn es sich an dessen Gestaltung anlehne, befand das Düsseldorfer Landgericht am Donnerstag in einem Eilverfahren. Durch die Änderungen bestehe keine Verwechslungsgefahr mehr (Az.: 14c O 292/11).
Das Modell 10.1N sei eine eigenständige Weiterentwicklung, dünner und leichter als das iPad, begründete das Gericht sein Urteil Samsung hatte unter anderem den Rahmen verbreitert und die Lautsprecher seitlich nach vorne gezogen. Außerdem ist der Samsung-Schriftzug am Bildschirmrand inzwischen größer und deutlicher hervorgehoben. Die Gefahr einer Rufausbeutung des iPads bestehe damit nicht mehr, entschied das Gericht. Die Stiftung Warentest habe das Samsung-Modell sogar besser als das iPad bewertet. Beide Modelle seien in Qualität, Preis und minimalistischem Design gleichwertige Konkurrenzprodukte.
Samsung begrüßte die Entscheidung unmittelbar nach der Verkündung. Das Gericht habe Samsungs Rechtsauffassung bestätigt. Das Tablet-Modell 10.1N sei eigenständig und verletze die von Apple angeführten Rechte nicht. "Das 10.1N bleibt für den deutschen Verbraucher erhältlich".
Das Urteil war nach der mündlichen Verhandlung zwar schon absehbar gewesen, doch hatte die zwischenzeitlich ergangene Entscheidung des Düsseldorfer Oberlandesgerichts zum Modell 10.1 die Sache noch einmal spannend gemacht.
Das Oberlandesgericht (OLG) hatte das Verbot des Vorgängermodells 10.1 durch das Landgericht bestätigt, sich aber eine andere Begründung zu eigen gemacht: Demnach verstößt der Gesamteindruck des 10.1 wegen zu großer Ähnlichkeit zum iPad gegen das Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb. Einen Geschmacksmuster-Verstoß wie die Vorinstanz sah das OLG wegen eines älteren US-Patents mit einem geschützten Monitor-Design dagegen nicht.
Apple hatte 2004 ein sogenanntes Geschmacksmuster für das iPad-Design hinterlegt und sieht in den Samsung-Tablets eine Verletzung dieses geschützten Design-Musters. Apple kann die Entscheidung vor dem Oberlandesgericht und im Hauptverfahren angreifen, für das ein Verhandlungstermin auf den 25. September bestimmt wurde.
Die Prozesse in Düsseldorf sind Teil eines weltweiten Konflikts zwischen Apple und Samsung um den Milliardenmarkt der Tablet-Computer und Smartphones. Dabei geht es auch um das Google-Betriebssystem Android, das bei Computer-Handys den größten Marktanteil hat und mit Geräten wie dem Galaxy Tab auch in dem bisher von Apple dominierten Tablet-Geschäft Fuß fassen will. Zuletzt musste
Samsung zwei Schlappen gegen Apple einstecken.
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stargazer01 · Gold Member · DF-Forum
Also ich finds gut. Wenn man diese Amifirmen nicht einbremst, verklagen die demnächst alle anderen Automobilbauer, weil deren Reifen auch rund sind.
Man fragt sich ja wirklich was Apple sich dabei denkt denn Konkurrenz wirds immer geben und wer Samsung haben will kauft Samsung und wer Apple kauft....
Das Gericht war vernünftig, jetzt bin ich mal gespannt, wie der Prozess mit Café Apfelkind ausgehen wird
Vor allem weil die selber ja nichts herstellen. Apple ist darauf angewiesen die Komponenten die sie verbauen bei denen zu kaufen, die sie ständig verklagen. Ich kann mir nicht vorstellen dass diese Strategie auf Dauer erfolgreich ist. Ein interessantes Detail in dem Zusammenhang ist ja dass die Klagen gegen Samsung anfingen als Samsung das Amoled Display plötzlich nicht mehr verkaufte, sondern nur noch selber nutzte. Ich denke das zeigt in welche Richtung sich das entwickeln könnte.
Apple lebt davon technisch immer vorne dabei zu sein, ohne selber Technik auf höchstem Niveau zu entwickeln. Die sind angewiesen dass sie immer auf dem neuesten Stand einkaufen können. Als Samsung das ablehnte ging die Patentschlacht los. Ich könnte mir schon vorstellen dass da ein Zusammenhang besteht.
Bleibt die Frage wer dabei am Ende die Nase vorn hat... ich denke dass der Entwickler und Verkäufer der Technik am längeren Hebel sitzt. Warten wir mal ab was daraus wird. Wenn sowas auf den Markt kommt und Apple ist nicht dabei, dann könnte es schwer werden für Apple...
Apple lebt davon technisch immer vorne dabei zu sein, ohne selber Technik auf höchstem Niveau zu entwickeln. Die sind angewiesen dass sie immer auf dem neuesten Stand einkaufen können. Als Samsung das ablehnte ging die Patentschlacht los. Ich könnte mir schon vorstellen dass da ein Zusammenhang besteht.
Bleibt die Frage wer dabei am Ende die Nase vorn hat... ich denke dass der Entwickler und Verkäufer der Technik am längeren Hebel sitzt. Warten wir mal ab was daraus wird. Wenn sowas auf den Markt kommt und Apple ist nicht dabei, dann könnte es schwer werden für Apple...
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