Polen: Keine terrestrische Lizenz für katholischen TV-Sender

Polens größter katholischer TV-Sender Trwam darf auch in Zukunft nicht im terrestrischen Digitalfernsehen ausgestrahlt werden. Der Sender hatte vergeblich beim nationalen Rundfunkrat Beschwerde eingelegt, dass die Ablehnung einer Lizenz gesetzwidrig sei.

Am Dienstag wies der nationale Rundfunkrat die Beschwerde mit der Begründung ab, dass Trwam (zu deutsch „Ich beharre“) keine ausreichenden finanziellen Sicherheiten für den digitalen Sendebetrieb nachweisen könne. Zwar besäße der Träger des TV-Senders, die vom Redemptoristen Tadeusz Rydzyk geleitete Stiftung „Lux Veritatis“, ein Vermögen von umgerechnet etwa 20 Millionen Euro. Laut Rundfunkratschef Jan Dworak stammt dieses Geld jedoch zum Großteil aus einem Darlehen der polnischen Redemptoristen-Provinz.
 
Da Nachfragen zum Rückzahlungsdatum des Darlehens von der Stiftung nicht beantwortet wurden, sei nicht garantiert, dass der TV-Ableger des rechtskonservativen „Radio Maryja“ die Jahreskosten einer Digitalfrequenz in Höhe von umgerechnet etwa 2,25 Millionen Euro tatsächlich tragen könne. Das meldete die katholische Presseagentur Kathpress am Mittwoch.

Rydzyk hatte dem Rundfunkrat in der vergangenen Woche Diskriminierung von Trwam vorgeworfen, angeblich weil der Sender die rechtsliberale Regierung nicht unterstützt. Auch die katholischen Bischöfe Polens hatten am Montag erneut eine digitale Frequenz für den TV-Sender gefordert. Für sie verstoße der Ausschluss des Kirchensenders vom terrestrischen Digital-TV gegen das Gesetz zur Gleichbehandlung und das Prinzip der Meinungsvielfalt. Der Rundfunkrat hingegen betonte, dass „Trwam“ auch weiterhin über Satellit und Kabel senden dürfe.
 
Zuvor wurde in den Medien berichtet, dass der Sender ohne Lizenz ab Sommer 2013 auch im Kabelnetz nicht mehr empfangbar wäre. Der TV-Sender überträgt seit seiner Gründung im Jahr 2003 unter anderem verschiedene Gottesdienste und die Auslandsreisen von Papst Benedikt XVI. live. Bisher ist das Programm nur über Satellit, Kabel und Internet verfügbar. Im Sommer 2013 erfolgt in Polen die Digitalumstellung für das terrestrische Fernsehen. [sv]