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  • Topthema • Politik & Regulierung

  • Zwischen unerwünscht und notwendig

 erstellt am 20.01.2010 von Marc Hankmann

Monopole sind nur dann gut, wenn man eines hat. Wer kein Monopolist ist, ruft schnell nach dem Regulierer. Die Konvergenz und Digitalisierung der Medien führt zu neuen Herausforderungen für die Regulierung. Neue Plattformen, Verbreitungswege und Darstellungsmöglichkeiten für audiovisuelle Inhalte sorgen für Zündstoff und rütteln an den Grundfesten des dualen Rundfunksystems.

Neue Herausforderungen für die Regulierung
Bild: Rainer Sturm/PIXELIO

Die Digitalisierung bringt nicht nur ein vielfältigeres Inhalteangebot auf den unterschiedlichsten Verbreitungswegen mit sich, mit ihr stellt sich auch die Frage, wer was auf welchem Weg übertragen bzw. darstellen darf. Bestes Beispiel hierfür ist der Streit zwischen den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten und den privaten TV-Sendern über die Inhalte von ARD und ZDF im Internet. Der Zwist um den 3-Stufen-Test verdeutlicht, wie unscharf der öffentlich-rechtliche Auftrag ausformuliert ist.
 
Die Privaten als Mittelding zwischen Kultur- und Wirtschaftsgut fechten ihre eigenen Sträuße mit den Regulierern aus. Nach dem Debakel mit der d-box hat auch der Regulierer erkannt, dass er für einen offenen, diskriminierungsfreien Zugang zu Inhalten sorgen muss. Die mangelnde Interoperabilität diverser Technologien verwandeln jedoch viele seiner Regelungen zu zahnlosen Papiertigern. Nicht ganz ohne Grund beschwerte sich der Satellitenbetreiber Astra, er sei bei Entavio mit dem Bundeskartellamt allein gelassen worden.
 
Für Interoperabilität soll Common Interface sorgen. Den Kabelnetzbetreibern und Sky ist diese Technologie jedoch zu unsicher, so dass sie lieber auf das Geschäft mit Mietboxen setzen. Die Folge: Unterschiedliche Plattformen, für die der Verbraucher unterschiedliche Empfangsgeräte benötigte. Dieses Wirrwarr war einer der Sargnägel für das Fußballbundesliga-Pay-TV von Arena.

CI Plus gilt nun als Heilsbringer, doch auch hier gibt es offene Fragen, zum Beispiel zum Thema Jugendschutz. Dessen Regelungen zielen auf die Übertragung von Inhalten ab, nicht aber auf den Umgang mit Aufzeichnungen und deren Wiedergabe. Der Regulierer muss nachbessern. Anzeichen hierfür gibt es jedoch noch nicht.
 
Daher ist es kein Wunder, wenn deutsche Regulierung derzeit weitgehend von der EU gemacht wird. Dass Inhalte- und Plattformanbieter in Brüssel jammern gehen, wie beleidigte Kinder, die zu ihren Eltern rennen, liegt auch an der fehlenden Medienpolitik in Deutschland. Vom Forum Digitale Medien gingen keinerlei Impulse aus. Daher kann man es nur als sinnvollen Schritt bezeichnen, dass nun die Deutsche TV-Plattform die Zügel in Sachen Analog-Digital-Umstieg in den Händen hält.

Die Informationen in diesem Artikel basieren auf sorgfältiger Recherche und geben den Sachstand zum Zeitpunkt der Erstveröffentlichung wieder. Spätere Entwicklungen oder Updates sind aus diesem Grund unter Umständen nicht berücksichtigt. Für Hinweise auf möglicherweise überholte Informationen sind wir dankbar.
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