Schnelles Internet in ganz Deutschland ist ein Ziel, das sich die Regierung auf die Fahnen geschrieben hat. Der Ausbau des Breitbandnetzes wird dementsprechend gefördert. Der Vorstandsvorsitzende des Kabelbetreibers Primacom ist gegen diese Förderung.
Der Breitbandausbau ist ein zentrales Thema in der Politik. Schnelles Internet für jeden, vor allem auch in den ländlichen Gebieten ist das Ziel. Über die Wege dahin gibt zwischen den Anbietern noch große Diskussionen, gefördert wird der Ausbau von staatlicher Seite dennoch. Diesen Ansatz findet Joachim Grendel, Vorstandsvorsitzender der Primacom jedoch falsch, wie er in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) erklärte.
Vor allem die Tatsache, dass Städte und Gemeinden, die vom Kabelnetzbetreiber bereits an schnelle Datenleitungen angelegt wurden, noch zusätzlich öffentliches Geld erhalten, stößt Grendel sauer auf. „Das ist volkswirtschaftlich unsinnig und ein unfairer Wettbewerb“, erklärte der Primacom-Chef.
Primacom, als viertgrößter Kabelnetzbetreiber soeben von der Tele Columbus gekauft, habe laut Grendel viele Regionen im Osten Deutschlands mit schnellem Internet versorgt, wo sonst keines war. In den großen Städten gebe es dagegen ein Überangebot durch private Unternehmen und die kommunalen Gesellschaften. Die Städte könnten die Fördergelder sinnvoller anlegen, da bereits schnelles Internet vorhanden sei.
Einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet, wie ihn sich die CDU vorstellt, lehnt Grendel ab. „Als Bundesrepublik können wir es uns nicht erlauben, in jedem Zipfel Deutschlands schnelles Internet auszurollen.“ Sein Vorschlag: Die Kosten für Breitbandanschlüsse von der Steuer absetzbar machen, wie es auch in Südkorea umgesetzt würde. Dies würde auch einem fairen Wettbewerb zugute kommen. [buhl]
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