Robra fordert Einfrieren der Rundfunkgebühren

10
40
Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com

Der Chef der Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt, Rainer Robra, will die Rundfunkgebühren von derzeit 17,98 Euro pro Monat nicht weiter erhöhen. Der CDU-Politiker zeigte sich überzeugt, dass es bei ARD und ZDF ein großes Einsparpotenzial gibt.

Die aktuellen Diskussionen bei der BBC, die Gebühr für die britische Rundfunkanstalt bis zum März 2013 auf dem heutigen Niveau zu belassen, sind laut Robra „ein gutes Beispiel auch für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland“, berichtete das Medienportal „Funkkorrespondenz“ am Freitag. Er sei sicher, dass es bei ARD, ZDF und Deutschlandradio Potenzial für „wirksame Einsparungen“ gebe.

Auch sein Kollege aus Sachsen, der Chef der sächsischen Staatskanzlei, Johannes Beermann (CDU), plädiert für ein Einfrieren der Rundfunkgebühr (DIGITAL FERNSEHEN berichtete). Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) kritisierte die Äußerungen der beiden CDU-Politiker. „Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten hat den gesetzlichen Auftrag, den Finanzbedarf der Sender zu ermitteln. Politische Vorgaben dürfen dabei keine Rolle spielen“, sagte der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken.

Derzeit beraten die Länder über ein neues Gebührenmodell. Dabei soll die geräteabhängige Gebühr zum Ende 2012 aufgegeben werden und eine Haushalts- und Betriebsstättenabgabe eingeführt werden. Die Unterzeichnung der neuen Regelung soll auf dem Treffen der Regierungschefs der Länder am 15. Dezember in Berlin erfolgen. [mw]

Bildquelle:

  • Medien_Maerkte_Artikelbild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com

10 Kommentare im Forum

  1. AW: Robra fordert Einfrieren der Rundfunkgebühren Wann wird auch der Chef der Staatskanzlei in Sachsen-Anhalt begreifen, dass nicht er die Höhe der Rundfunkgebühren festlegt, sondern die dafür zuständige Kommission zur Ermittlung der Rundfunkgebühren (KEF)? Freilich könnte er sich auch wünschen, dass die Sonne über Magdeburg eine Stunde an Tag länger scheint, aber da bei einem solchen Wunsch würde man ja gleich über ihn lachen, also äußert sich der Mann doch lieber zur Rundfunkgebühr. Das ist beim Volk doch viel polulärer. Der CDU-Mann weiß halt, was er seinem Volk schuldig ist, immerhin wird in Sachsen-Anhalt im März 2011 ein neuer Landtag gewählt. Da kann man an den deutschen Michel schon mal ein bisschen Opium austeilen. Kommt immer gut und steigert - so hofft Robra - die Wahlchancen für seine CDU. Unter dem Strich ist er wenig erst zu nehmen.
  2. AW: Robra fordert Einfrieren der Rundfunkgebühren Die KEF legt nicht die Hoehe der Gebuehren fest sondern die Laender per Staatsvertrag. Die KEF gibt dafuer nur eine Empfehlung ab
  3. AW: Robra fordert Einfrieren der Rundfunkgebühren stimmt auffallend. Ausserdem ist der Vorschlag, auch wenn er vielleicht wahlkampftaktisch bedingt ist, nicht so schlecht. Die sollen in der öffentlichen Hand mal anfangen, sich selbst zu hinterfragen, anstatt einfach immer mehr von allen Seiten zu fordern. Verschlankung, Vereinfachung ist der Weg, der gegangen werden muss. Zumindest langfristig. Und irgendwann kann man ja mal damit anfangen.
Alle Kommentare 10 im Forum anzeigen

Kommentieren Sie den Artikel im Forum