Die Technologie-Unternehmen Samsung und Google haben ein Patentabkommen geschlossen. Es erlaubt ihnen die gemeinsame Nutzung von bestimmten Patenten für die Dauer von zehn Jahren und soll Rechtsstreitigkeiten vermindern.
Patentklagen waren in den vergangenen Jahren ein ständiger Wegbegleiter für Unternehmen wie Samsung und Google. Nun haben die beiden Firmen ein Patentabkommen geschlossen, welches ihnen die Rechte für die Nutzung von Patenten des jeweils anderen einräumt. Wie Samsung am Montag mitteilte, sei der Vertrag auf zehn Jahre angesetzt.
Das Abkommen soll dabei sowohl bereits bestehende Patente umfassen als auch neue Patente, die in den kommenden zehn Jahren angemeldet werden. Natürlich wird der Vertrag dabei auf bestimmte Patente beschränkt sein. Welche Geschäftsfelder dabei genau abgedeckt werden, ist allerdings nicht bekannt.
Mit dem Abkommen wollen beide Unternehmen die Patentklagen reduzieren und statt dessen in gemeinschaftlicher Arbeit Innovationen fördern. Laut Google wolle man zudem zeigen, dass letztlich beide Seiten stärker von derartigen Kooperationen profitieren als von einer Abschottung der eigenen Patente. [ps]
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