Die Bundesregierung hat sich hohe Ziele gesteckt: Bis 2018 soll jeder Deutsche mit mindestens 50 MBit/s surfen können. Damit das klappt und Deutschland im internationalen Vergleich nicht abgehängt wird, fordern die Länder nun mehr Tempo beim Breitbandausbau.
Die Länder dringen auf einen raschen Ausbau des schnellen Internets, das vor allem in ländlichen Regionen oft nicht verfügbar ist. „Deutschland muss sich in dem Bereich insgesamt besser aufstellen, will es im internationalen Vergleich den Anschluss nicht verlieren“, sagte der Vorsitzende der Wirtschaftsministerkonferenz, Mecklenburg-Vorpommerns Ressortchef Harry Glawe (CDU), vor dem Herbstreffen mit seinen Kollegen am Mittwoch in Stralsund. „Der Bund muss dabei aber akzeptieren, dass die Länder über die erforderlichen Schritte mitreden wollen.“
Die Bundesregierung hat das Ziel ausgegeben, bis 2018 im Zuge eines Ausbaus des Breitband-Netzes flächendeckend Übertragungsgeschwindigkeiten von 50 Megabit pro Sekunde zu erreichen. Solche schnellen Zugänge sind derzeit erst für knapp zwei Drittel der Haushalte verfügbar. „Was in Städten meist schon funktioniert, das muss auch auf dem Dorf ermöglicht werden“, sagte Glawe. Experten schätzen, dass eine Vollabdeckung mit 50 Megabit Investitionen von bis zu 20 Milliarden Euro erfordert.
Thema des bis Donnerstag dauernden Ministertreffens ist auch das von der Bundesregierung jüngst beschlossene Konjunkturprogramm von zehn Milliarden Euro. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), der am Abend in Stralsund erwartet wurde, will einen Teil für mehr Klimaschutz verwenden, etwa für die Verbesserung der Energieeffizienz durch Gebäudesanierung. [dpa/fm]
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