Der japanische Elektronikkonzern Sharp hat ein Verfahren wegen Patenrechtsverletzung bei der internationalen Handelskommission ITC angestrengt. Der taiwanesische Konkurrent AU Optronics soll zahlreiche Sharp-Patente unerlaubt nutzen.
Zeitgleich sei ein Verfahren vor dem US-Bezirksgericht im Bundesstaat Delaware eingeleitet worden, gab Sharp am Dienstag bekannt. Hier sollen zusätzlich Schadenersatzansprüche gegen die Taiwanesen durchgesetzt werden. Sollten die Richter die Auffassung teilen, dass AUO Sharp-Patente im Bereich LCD-Panels und LCD-Module verletze, wolle man Klagen vor weiteren Gerichten anstrengen, hieß es in der Mitteilung.
Im Rahmen der Beschwerde bei der ITC stellte Sharp nicht nur AU Optronics als Hersteller sondern auch dessen Vertriebspartner in den Vereinigten Staaten an den Pranger. Konkret verwies Sharp auf sieben Patente, die durch den Konkurrenten verletzt würden. Dabei geht es unter anderem um Technologien zur Ausrichtung von Flüssigkristallen, ein Verfahren zur Phasenkompensation zur Vergrößerung des Blickwinkels und Schaltungen zur Verringerung von Bildflimmern.
Ziel sei es, bei der Handelskommission einen Verkaufs- und Importstopp für entsprechend ausgerüstete Flachbildfernseher und weitere Produkte von AU Optronics in den USA zu erwirken, hieß es weiter. Sharp hatte 1970 mit Forschungen im LCD-Bereich begonnen. Nach LCD-Displays in Taschenrechnern 1973 kamen die Flüssigkeitskristalle erstmals 2004 bei Flat-TVs zum Einsatz. Seit Jahren ist das Unternehmen in juristische Patentstreitigkeiten mit verschiedenen Wettbewerbern verwickelt. [ar]
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