Umfrage: Mehrheit für Internet-Ministerium auf Bundesebene

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Neue Wahl, neues Glück – vielleicht wird es ja in der bald beginnenden Legislaturperiode ein Internetministerium geben. Im Gegensatz zu so manch einer Koalition gäbe es hierfür laut einer Umfrage eine klare Mehrheit.

Eine Mehrheit der Deutschen würde die Einrichtung eines Internet-Ministeriums begrüßen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut YouGov im Auftrag des Eco-Verbands der Internetwirtschaft im August durchgeführt hat. Das berichtet das „Handelsblatt“ am heutigen Dienstag. Bislang sind im Bundeskabinett die Zuständigkeiten für Internet-Fragen auf mehrere Minister verteilt.

In der Umfrage sprachen 48 Prozent der Befragten dafür aus, die Verantwortung für netzpolitische Themen in der nächsten Legislaturperiode in einem Ministerium zu bündeln. Nur 19 Prozent gaben an, dass die Verantwortung für netzpolitische Themen auch in der nächsten Legislaturperiode bei unterschiedlichen Ministerien liegen solle. Bisher sind die Ressorts Verkehr, Wirtschaft, Justiz und Innen zuständig.

Die Digitalisierung werde auch in den kommenden vier Jahren „ein wesentlicher Game Changer in nahezu allen Bereichen unseres Lebens bleiben“, sagte Eco-Vizechef Oliver Süme. „Es wird daher mehr als Zeit, die Netzpolitik aus ihrer Nische zu holen und ihr im Rahmen der Regierungsarbeit den ihr angemessenen Platz zuzumessen.“

Neben der Einrichtung eines Internet-Ministeriums zur ressortübergreifenden Koordinierung netzpolitischer Fragestellungen sollte aus Sicht des Verbandes auch die parlamentarische Arbeit aufgewertet werden. Süme plädierte für eine Stärkung der Netzpolitiker im Bundestag, beispielsweise durch die Einrichtung eines federführenden Ausschusses. Der bisherige Ausschuss „Digitale Agenda“ ist eben nicht federführend bei Digitalthemen und kann lediglich mitberatend tätig werden. [dpa]

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17 Kommentare im Forum

  1. Baut der Internet-Minister dann die große Internet-Firewall, und lässt die Mexikaner dafür bezahlen? So einen Minister brauche ich nicht ... Ich hätte mal gerne die GENAUE Fragestellung gewusst... Wenn die Frage in Richtung meiner provokanten These formuliert worden wäre, hätte es bestimmt keine Mehrheit gegeben...
  2. Früher hätte man sowas vermutlich "Stasi" genannt! :sick: Obwohl, einen "Staschu" habe wir ja eh schon. :sneaky:
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