Ungarn geht beim Streit um das neue Mediengesetz auf die EU zu. Ungarns Außenminister Janos Martonyi signalisierte die Bereitschaft seiner Regierung, das Gesetz zu ändern.
„Ungarn wird das Mediengesetz überarbeiten und Lösungen finden, die alle zufriedenstellen werden“, sagte er laut einem Bericht der ungarischen Nachrichtenagentur MTI am Mittwoch in Brüssel. Der Diplomat reagierte damit auf einen Brief von EU-Kommissarin Neelie Kroes, in dem sie die Korrektur einiger Punkte des seit 1. Januar geltenden Gesetzes gefordert hatte (DIGITAL FERNSEHEN berichtete).
Ungarn hatte bereits am Montag angekündigt, in Kürze eine offizielle Antwort zu unterbreiten. Das ungarische Mediengesetz steht im In- und Ausland unter starkem Beschuss. Kritiker befürchten eine Einschränkung der Pressefreiheit. Kroes hatte in ihrem Brief beanstandet, dass das Gesetz gegen die audio-visuelle Richtlinie der EU verstoße. Die Beeinträchtigung der Pressefreiheit war nicht Gegenstand ihrer Untersuchung. [mw]
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