Urteil: TM3 soll Sendebetrieb ab sofort einstellen

18.02.2019, 17:09 Uhr, fp

Der früher unter dem Namen Family TV bekannte Privatsender TM3 soll seinen Sendebetrieb ab sofort einstellen. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat einen Antrag auf vorläufige Aussetzung der Vollziehbarkeit des Lizenzentzugs abgelehnt.


Wie die Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LFK) am Montag meldete, sei damit nun auch gerichtlich bestätigt, dass die Veranstaltung des Programms TM3, das bis Januar als Family TV ausgestrahlt wurde, sofort zu beenden ist.


Ebenso ist die Programmverbreitung, die derzeit unter anderem über den Satelliten Astra und verschiedene Kabelnetze erfolgt, einzustellen.    
 
Die LFK hatte die Zulassung im Juli 2017 widerrufen und die sofortige Vollziehbarkeit der Entscheidung angeordnet, da nicht mehr alle Zulassungsvoraussetzungen vorlagen. Das Gericht bestätigte nun diese Einschätzung.
 
Grund für diese bislang einmalige Maßnahme war die Feststellung der fehlenden Zuverlässigkeit des Veranstalters, die auf der Prüfung unterschiedlicher Kriterien beruhte. Unter anderem war es im Programm zu wiederholten Urheberrechtsverletzungen und zu Verstößen gegen medienrechtliche Bestimmungen gekommen.

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