Versorgungsauflagen bei 5G-Mobilfunk: Regionales Roaming geplant

08.11.2018, 14:00 Uhr, dpa

Funklöcher und lahmes Internet auf dem Land sollen mit dem Funk-Standard 5G Geschichte sein. Wichtige Eckpunkte für die ehrgeizigen Pläne stecken derzeit Bundesregierung und Netzagentur ab. Dafür soll auch der Weg für regionales Roaming freigemacht werden.


Beim Ausbau der fünften Mobilfunkgeneration 5G in Deutschland soll es auch ein sogenanntes regionales Roaming geben. Darauf haben sich Bundesregierung und Bundesnetzagentur nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in gemeinsamen Gesprächen am Montag verständigt. Mit der Versorgungsauflage soll eine bessere Versorgung im ländlichen Raum mit dem mobilen Breitband-Internet erreicht werden.


Demnach kann ein regionales Roaming angeordnet werden, wenn an Bundes- und Landstraßen sowie Wasserwegen wegen hoher Kosten nur ein Telekommunikationsunternehmen ein Netz ausbaut. In diesem Falle solle dieses Unternehmen anderen Anbieter die Infrastruktur gegen ein reguliertes Entgelt überlassen. Ein sogenanntes nationales Roaming für die gesamte Fläche Deutschlands ist aber nicht vorgesehen. Im Vergleich zur Technologie 4G (LTE) ist 5G um ein Vielfaches schneller.
 
Für ein regionales Roaming wäre eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes im kommenden Jahr notwendig, hieß es. Die Bundesnetzagentur will Ende November die Vergaberegeln festlegen, auf deren Basis im nächsten Jahr 5G-Frequenzen versteigert werden sollen. Der Bund erwartet Milliardeneinnahmen.
 
Neben dem regionalen Roaming wurden laut Kreisen zwischen Politik und Netzagentur weitere Versorgungsauflagen besprochen, etwa für Autobahnen, Bundesstraßen und die Schiene. Daneben geht es um die Übertragungs-Geschwindigkeit. Zur Durchsetzung der Versorgungsauflagen solle es Sanktionsmöglichkeiten geben.
 
Ein erster Entwurf der Netzagentur zu den 5G-Vergaberegeln war in der Politik auf breite Kritik gestoßen, dabei ging es vor allem vor um die Flächenversorgung. Viele Politiker aus Regierung und Opposition forderten eine komplette Abdeckung der Fläche mit 5G-Netzen. Provider wie die Deutsche Telekom verweisen darauf, dass eine hundertprozentige Abdeckung der Fläche in Deutschland wirtschaft unsinnig und technisch nicht notwendig sei.
 
SPD-Fraktionsvize Sören Bartol sagte der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag: "Deutschland muss beim Ausbau des schnellen Internets Vorreiter sein. Dafür brauchen wir klare und eindeutige Auflagen für die Mobilfunkunternehmen, die mit den Frequenzen Geld verdienen wollen." Es dürfe am Ende keine unterversorgten Regionen geben. "Dazu brauchen wir einen verbindlichen Ausbauplan, mit dem wir schrittweise eine flächendeckende Versorgung bei allen Verkehrswegen und Haushalten erreichen."

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