Webindex zeigt: Überwachung und Zensur im Internet nehmen zu

Wie der neue Webindex der World-Wide-Web-Foundation zeigt, sind Überwachung und Zensur im Internet stark auf dem Vormarsch. Prekär ist diese Situation vor allem deshalb, weil weltweit in kaum einem Land ausreichend starke Gesetze gegen die Massenüberwachung im Netz existieren.

Zensur und Massenüberwachung im Internet ist dem neuen Webindex der World-Wide-Web-Foundation zufolge auf dem Vormarsch. „Webbenutzer setzen sich zunehmend dem Risiko wahlloser Überwachung durch die Regierung aus“, heißt es in dem am Donnerstag in London veröffentlichten Index 2014-2015. Der Internet-Miterfinder und Gründer der World-Wide-Web-Foundation, Tim Berners-Lee, forderte, den Zugang zum Internet als Menschenrecht anzuerkennen. „Das bedeutet einen garantierten und preiswerten Zugriff für alle“, betonte er.

In inzwischen 84 Prozent aller Länder weltweit seien die Gesetze zum Schutz vor Massenüberwachung im Internet schwach ausgeprägt. Im Jahr 2013 galt das noch für 63 Prozent aller Länder. Zensur gibt es in 38 Prozent der Länder, im Vorjahr waren es noch 32 Prozent. Der Bericht kritisierte, dass in vielen Ländern das Internet noch nicht als Teil der öffentlichen Infrastruktur wie andere Versorgungsnetze angesehen wird. Entsprechend dünn seien die gesetzlichen Regelungen.
 
Die skandinavischen Länder haben es dem Bericht zufolge am besten geschafft, in gesellschaftlicher, wirtschaftlicher und politischer Hinsicht vom Internet zu profitieren. Im Ranking steht Dänemark an der Spitze vor Finnland und Norwegen. Schweden wird hinter Großbritannien Fünfter. Deutschland kommt hinter Australien und vor Österreich auf Platz 14.
 
Besonders große Fortschritte hätten in den vergangenen Jahren Länder wie Brasilien, Estland oder Südkorea gemacht. Im Internet-«Mutterland» USA, auf Rang sechs im Webindex, gebe es hingegen die Gefahr von Rückschritten durch Ungleichbehandlungen und Wettbewerbsverzerrungen.
 
Bei den Ländern mit mittlerem Einkommen ist Ungarn vorn, vor Argentinien und Costa Rica. Bei den armen Ländern führt Kenia den Index an vor Bangladesch und Uganda. Der Webindex stellt weiterhin ein starkes Ungleichgewicht bei der Nutzung des Netzes und damit beim Zugang zu Information zwischen Ländern mit niedrigem Einkommen und denen mit hohem Einkommen fest. In hoch entwickelten Weltgegenden habe sich die Nutzung seit dem Jahr 2005 von 45 auf 78 der Bevölkerung hochgeschraubt. In den armen Ländern stagniere sie unter zehn Prozent. [dpa/kh]