Wegen ÖR: KDG und Unitymedia Kabel BW droht Ärger vom Kartellamt

Der Fachverband FRK erwägt, kartellrechtliche Schritte gegen Unitymedia Kabel BW und Kabel Deutschland einzuleiten. Der FRK vermutet geheime Absprachen hinter der gemeinsamen Haltung, keine weiteren HD-Sender von ARD und ZDF einzuspeisen. Zudem würden die Kunden beider Anbieter dadurch benachteiligt.

Kabel Deutschland und Unitymedia Kabel BW könnten bald Ärger mit dem Bundeskartellamt bekommen. Wie der Fachverband Rundfunk- und BreitbandKommunikation am Mittwoch bekannt gab, hegt der FRK offenbar den Verdacht, dass die beiden Kabelnetzbetreiber kartellwidrige Absprachen bezüglich ihrer Haltung gegenüber den Öffentlich-Rechtlichen und der Einspeisung ihrer HD-Sender getroffen haben. Daher prüfe der Verband nun, ob hier entsprechende Schritte beim Bundeskartellamt eingeleitet werden müssen, wie FRK-Vorsitzende Heinz-Peter Labonte erklärte.

Seit mittlerweile einer Woche sende die ARD die Programme HR, MDR, RBB, Tagesschau 24, Einsfestival und EinsPlus in High Definition. Insgesamt seien derzeit sogar fast 20 öffentlich-rechtliche HD-Sender frei empfangbar. Die beiden größten deutschen Kabelanbieter haben mit ARD HD, ZDF HD und Arte HD aber lediglich drei der Programme in ihrem Angebot, während unabhängige kleine und mittlere Anbieter oftmals die ganze Palette bieten, kritisierte Labonte weiter. Daher sei es nach Ansicht des FRK schon merkwürdig, dass die beiden größten Anbieter „in dieser Frage die gleiche ‚Firmenpolitik‘ verfolgen und ihren Kunden wesentliche Programme vorenthielten“.
 
Das die Kunden von Kabel Deutschland und Unitymedia Kabel BW dabei die Leidtragenden sind, hat auch der Fachverband noch einmal betont. Immerhin würden die beiden Kabel-Konzerne ihre Kunden beim Empfang der ARD- und ZDF-Programme deutlich benachteiligen.
 
Dass beide Kabelanbieter mit der Einspeisung weiterer öffentlich-rechtlicher HD-Sender erst abwarten wollen, was beim Streit um die weitere Zahlung der Einspeiseentgelten herauskommt, ist für den FRK keine Begründung. Der scheinbar identische Kurs beider unternehmen sei mit dem Streit über Transportentgelte alleine nicht zu erklären, teilte der Fachverband mit. Daher dränge sich auch der Verdacht bezüglich unrechtmäßiger Absprachen auf. [fm]