Das ZDF kann 2014 offenbar mit einem größeren Budget wirtschaften. Laut Haushaltsplan sollen rund 25 Millionen Euro zusätzlich aus Gebühreneinnahmen in die Kasse der Mainzer fließen. Ob sie die am Ende aber tatsächlich bekommen, steht keineswegs fest.
Die Öffentlich-Rechtlichen beteuern zwar schon seit Monaten, dass nicht sicher sei, ob durch den neuen Rundfunkbeitrag höheren Einnahmen zu erwarten sind, doch offenbar fließen nun doch einige Millionen Euro mehr in die Kassen von ARD und ZDF. Laut einem Bericht vom „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) kalkuliert das ZDF in seinem Haushaltsplan für 2014 mit Mehreinnahmen von rund 25 Millionen Euro. Als Quelle nannte das Blatt den Haushaltsplan der Mainzer, der der Redaktion offenbar vorliegt.
Da dem ZDF rund ein Viertel aller Gebühreneinnahmen zukommen, ergeben sich für ARD, ZDF und Deutschlandradio zusammen zusätzliche Mittel von rund 100 Millionen Euro im Jahr. Damit lägen die Mehreinnahmen über der Progonose der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), die derzeit von einem Plus von rund 80 Millionen Euro ausgeht. Doch auch hier handelt es sich lediglich um Schätzwerte. Ob und wie viel der neue Rundfunkbeitrag am Ende wirklich zusätzlich einbringt, steht derzeit noch in den Sternen.
Das ZDF weiss auf jeden Fall schon, wofür die zusätzlichen 25 Millionen Euro im kommenden Jahr eingesetzt werden sollen. Die Mehreinnahmen sind im neuen Haushalt bereits verplant. Als Begründung für diesen Schritt führte das ZDF an, dass bereits in der aktuellen Beitragsperiode ein Loch von über 60 Millionen Euro klaffe, dass durch die Finanzen nicht gedeckt wird. Auch die KEF hat dieses Problem erkannt. Dieser Zusatzbedarf könnte mit den zusätzlichen Millionen zumindest teilweise bedient werden.
Mit den erwarteten Mehreinnahmen stünden der Mainzer Rundfunkanstalt für 2014 allein aus Gebühren 1,766 Milliarden Euro zur Verfügung. Inklusive der Werbereinnahmen steigt das Budget auf 2,063 Milliarden Euro an. Doch den höheren Einnahmen stehen auch höhere Kosten gegenüber, die sich vor allem auch im Sport finden. Mit der Leichtathletik-EM, der Fußball-WM und den Olympischen Winterspielen stehen gleich drei Großereignisse auf dem Programm, die viel Geld kosten. Und auch die Produktion der regulären TV-Formate wird angesichts beständig steigender Preise nicht unbedingt günstiger. Das ZDF rechnet daher trotz möglicher Mehreinnahmen für 2014 mit einem Minus von 94 Millionen Euro.
Ob die Mainzer die zusätzlichen 25 Millionen am Ende auch bekommen, stet dabei noch nicht fest. Denn nur weil die Gebühreneinnahmen steigen, steigt nicht zwangsläufig auch das Budget der Öffentlich-Rechtlichen. Die Rundfunkanstalten geben zwar an, wie viel Geld sie ihres Erachtens zum wirtschaften brauchen, diese Mittel müssen allerdings erst von der KEF freigegeben werden. Denn die Kommission prüft – wie ihr Name schon sagt – den Finanzbedarf der Rundfunkanstalten und kürzt an den Stellen, an denen ARD und ZDF zu viel ausgeben.
Sollte es wider erwarten doch zu deutlich höheren Einnahmen durch den Rundfunkbeitrag kommen, stünde eine Beitragssenkung zur Debatte. „Wir dürften ja keineswegs, wenn es deutlich mehr Geld ist, dieses einfach so behalten“, bekräftigte auch BR-Intendant Ulrich Wilhelm am Montag in München noch einmal. „Wir werden hier nicht einfach mit der Beute unter dem Arm losrennen und von niemandem mehr zu stoppen sein“, fuhr er fort. Der Gesetzgeber habe hier gut vorgebaut.
Angesichts der 100 Millionen Euro pro Jahr, die nun dank des Haushaltsplans des ZDF zur Debatte stehen, dürfte eine Gebührensenkung aber noch kein Thema sein. Der Betrag klingt im ersten Moment zwar recht hoch, mit Blick auf das Gesamt-Budget der Öffentlich-Rechtlichen von rund 7,5 Milliarden Euro im Jahr beliefen sich die Mehreinnahmen letztlich nur auf ein Plus von weniger als zwei Prozent, die dazu beitragen, trotz höherer Kosten den Rundfunkbeitrag stabil zu halten. [fm]
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