iPad: US-Behörde untersucht Apple-Beschwerde gegen Samsung

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Die Internationale Handelskommission (ITC) der USA hat nach einer Beschwerde des Computerherstellers Apple gegen den Konkurrenten Samsung eine Untersuchung eingeleitet.

Die Prüfung erstrecke sich sowohl auf Smartphones als auch auf Tablet-Computer, teilte die Behörde am Dienstag (Ortszeit) in Washington mit. Apple hat dem südkoreanischen Hersteller bereits im April in einer Klage vergeworfen, mit seinem Tablet-Computer Galaxy Tab und dem Smartphone Galaxy S grundlegende Merkmale der eigenen Geräte iPad und iPhone kopiert zu haben (DIGITALFERNSEHEN.de berichtete).
 
Apple hat die ITC deswegen ersucht, Importe der Samsung-Geräte in die USA zu blockieren. Die Handelskommission betonte, dass die Einleitung der Untersuchung noch keinerlei Ergebnis vorwegnehme.

Das koreanische Unternehmen reagierte mit mehreren Gegenklagen und wirft Apple die Verletzung von zehn Patenten vorgeworfen. Anders als bei Apple geht es dabei vor allem um Technologien für die drahtlose Datenkommunikation. Das südkoreanische Unternehmen hat beim zentralen Bezirksgericht in Seoul eine Klage wegen der Verletzung von fünf Patenten eingereicht. In den in Tokio und Mannheim eingereichten Klagen soll es um zwei beziehungsweise drei Patentverstöße gehen (DIGITALFERNSEHEN.de berichtete). Samsung hatte außerdem ein Verbot gefordert, Apple-Produkte nach ihrer Produktion in Asien in die USA einzuführen.
 
Samsung verwendet für seinen Tablet-Computer wie für einen Teil seiner Smartphones das Google-Betriebssystem Android. Das Samsung Galaxy Tab 10.1 kommt in diesem Monat in Deutschland auf den Markt.
 
Bereits im März hatte Apple auch den taiwanischen Hersteller HTC wegen Patentverletzungen in 20 Fällen verklagt. [Andy Goldberg/js]

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6 Kommentare im Forum

  1. AW: iPad: US-Behörde untersucht Apple-Beschwerde gegen Samsung Die sollen ihre Produkte verbessern anstatt idiotische Patentklagen zu machen.
  2. AW: iPad: US-Behörde untersucht Apple-Beschwerde gegen Samsung Wenn das so weiter geht patentiert morgen jemand die fünffingrige Hand, und verlangt Tags darauf von knapp 7 Milliarden Menschen Lizenzgebühren. Wer nicht zahlen kann muss sich einen Finger abhacken lassen. Dann patentiert jemand das Atmen durch die Nase, und wer sich die Lizenzen dafür nicht leisten, kann muss sich die Nase zukleben lassen und künftig durch den Mund atmen. Ich höre besser auf, sonst liest das noch jemand mit und setzt es am Ende in die Tat um...
  3. AW: iPad: US-Behörde untersucht Apple-Beschwerde gegen Samsung Das nicht-leisten-können von Lizenzen berechtigt zum kopieren geschützter Produkte der Konkurenz? Nieder mit copyright, Urheberrecht und insbesondere mit den Patentrechten von apple?*tztztz*
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