München – Das Bundeskartellamt droht Medienberichten zufolge damit, die umstrittene Einführung einer Zuschauergebühr im Satellitenfernsehen zu verbieten.
Wie die FAZ in ihrer Freitagsausgabe berichtet, bereiten die Wettbewerbsaufseher eine sogenannte Abmahnung gegen das Projekt mit dem Namen Entavio, das der Satellitenbetreiber SES Astra und die beiden großen deutschen Privatfernsehgruppen RTL und Pro Sieben Sat.1 verfolgen, vor.
In solchen Stellungnahmen listet die Behörde üblicherweise ihre Bedenken gegen genehmigungspflichtige Vorhaben auf. Allerdings haben die Unternehmen danach die Möglichkeit, durch Zugeständnisse doch noch die Zustimmung des Kartellamts zu bekommen.
Kartellamtschef Dr. Ulf Böge betonte in einem Interview mit dem DIGITAL INSIDER Anfang Oktober, dass er davon ausgeht, dass eine eventuelle Plattform letztlich so gestaltet sein wird, dass das Bundeskartellamt nichts zu verbieten habe. „Wir verbieten nicht nur Kartelle, sondern unsere Aufgabe ist es auch, den Wettbewerb zu fördern. Wenn technische Spezifikationen dies verhindern könnten, müssen wir uns auch mit der Technik auseinandersetzen“, so Böge. „Es gibt z.B. die Möglichkeit, offene Schnittstellen in den Endgeräten für weitere Verschlüsselungssysteme als Standard zu implementieren.“[fp]
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