Berlin – Der Streit zwischen der PC-Industrie und der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) spitzt sich zu. Jetzt müssen wohl bald die Gerichte über die GEMA-Forderungen entscheiden.
Die GEMA fordert die PC-Hersteller und -Importeure dazu auf, Abgaben für die Geräte zu zahlen, weil die Privatkunden damit Kopien von urheberrechtlich geschützten Inhalten anfertigen können.
Die PC-Industrie, allen voran der Branchenverband Bitkom, wehrt sich grundsätzlich gegen diese Forderung und hat einen Vermittlungsvorschlag des Deutschen Patent- und Markenamts ausgeschlagen. Jetzt hat die GEMA angekündigt, die Urheberrechtspauschale auf Computer vor Gericht erzwingen zu wollen. Die GEMA fordert eine Pauschale von 15 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer pro Rechner rückwirkend ab dem 1. Januar 2002.
Die Urheberrechtsinhaber sind auf die Geräteindustrie vor allem wütend, weil einige Hersteller bereits vorausschauend für zukünftige Forderungen Rücklagen gebildet haben. Das heißt, das der Kunde bereits seit Jahren beim Kauf seines Computers mit einem gewissen Betrag für die Urheberrechte zahlt, die PC-Hersteller dieses Geld aber einbehalten, so dass die Zahlung nicht bei den Urheberrechtsinhabern ankommt. [lf]
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